Strasshof: Zwist um Wahlplakate. Laut ÖVP hat die SPÖ ihre Aushänge zu früh angebracht. „Alles war im gesetzlichen Rahmen“, kontert SP-Ortschef Deltl.

Von Robert Knotz. Erstellt am 29. Dezember 2019 (06:20)
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Laut den Türkisen soll die SPÖ eine Absprache der wahlwerbenden Parteien in NÖ nicht eingehalten haben.
ÖVP

„Die Strasshofer SPÖ hat scheinbar das Abkommen im NÖ Landtag zur Gemeindewahl 2020 nicht gelesen“, ärgert sich VP-Gemeinderat Andreas Gruber. Immerhin habe SP-Landespartei-Vorsitzender Franz Schnabl einem kurzen Wahlkampf von drei Wochen zugestimmt und dies sogar mitbeschlossen.

Dies sei in einer Pressekonferenz mit den Klubobleuten der niederösterreichischen Regierungsparteien in verschiedenen Medien, darunter auch in der NÖN, veröffentlicht worden. „Umso mehr wundert es mich, dass seit 15. Dezember Wahlplakate der SPÖ zu sehen sind“, so Gruber weiter.

Grundsätzlich sei die Wahlwerbung vor den besagten drei Wochen zwar nicht verboten, aber Gruber tendiere dennoch dazu, Absprachen unter den Parteien einzuhalten. SP-Bürgermeister Ludwig Deltl sieht das Ganze naturgemäß anders: „Es gab vonseiten der SPÖ Niederösterreich keiner Aussendung über ein derartiges Abkommen. Ich hatte außerdem nicht viel Zeit, in den letzten Wochen Medien zu konsumieren.“ Den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen, Wahlwerbeplakate höchstens sechs Wochen vor dem Urnengang aufzustellen, habe man allerdings eingehalten.