Koalitionsfrage: Türkis-Grün oder doch Alt-Bekanntes?. Wahlergebnis lässt Raum für Koalitions-Überlegungen – bis hin sogar zur Neuauflage von VP-FP.

Von Maximilian Köpf. Erstellt am 09. Oktober 2019 (04:02)
APA/ Schlager
Auftrag zurRegierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7. Oktober in der Hofburg.

Türkis-Grün, das als „Koalition der Sieger“ aktuell in vieler Munde ist? Klassisch Türkis-Rot? Doch wieder Türkis-Blau oder vielleicht auch ganz ohne fixen Partner? ÖVP-Chef Sebastian Kurz kann aus einer Vielzahl an möglichen Koalitions-Varianten wählen. Wer es werden soll, darüber herrscht Uneinigkeit – auch im Bezirk Gmünd.

Wenig weit aus dem Fenster lehnen möchte man sich beim Gemeindevertreterverband. „Sebastian Kurz wird das Gespräch mit allen Parteien suchen“, ist Landtagsabgeordnete Margit Göll, Bezirksobfrau des ÖVP-GVV und Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, überzeugt. „Mit wem es dann etwas wird, ist schwer zu sagen. Wichtig ist, dass die Regierung wieder einmal fünf Jahre hält. Die Menschen sind wahlmüde.“ Ihr Pendant von der SPÖ, der Schremser Bürgermeister Karl Harrer, gibt sich sehr zurückhaltend: „Die ÖVP ist mit der Regierungsbildung beauftragt, alles Weitere wird sich in den Gesprächen ergeben. Die handelnden Personen dürften ja gleich bleiben…“

Unter den Parteien herrschte wie berichtet schon am Wahlabend keine klare Tendenz. Bezirkssprecher Manfred Stattler erachtet seine Grünen als bereit: „Ich zweifle aber, dass die Volkspartei genug Themen der Grünen in ein Regierungsprogramm aufnehmen will.“ VP-Obfrau Martina Diesner-Wais hat keine Präferenz, freut sich aber über drei mögliche Partner. Während FP-Bezirkspartei obmann Walter Hoffmann die Meinung aller Waldviertler FP-Granden teilte, in Opposition gehen zu müssen, sieht SP-Vorsitzender Konrad Antoni in allen Fraktionen Menschen, mit denen er sich eine Zusammenarbeit vorstellen könnte.

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AK-Bezirks-stellenleiter Michael Preissl: „Nicht an Interessenvertretung rütteln!“

Gmünds SPÖ-Stadtrat Michael Bierbach wünscht sich Türkis-Rot, damit trifft er den Geschmack der Interessensvertreter. Wenngleich etwa Wirtschaftskammer-Bezirksobmann Peter Weißenböck „viele gute Dinge“ unter Türkis-Blau sah, präferiert er jetzt eine schwarz-rote Koalition: „Im Sinne der Sozialpartnerschaft, mit der wir bei allen Höhen und Tiefen über die Jahrzehnte sehr gut gefahren sind.“ So klar auf eine Farbkombination festlegen will sich AK-Bezirksstellenleiter Michael Preissl nicht, aber: „Wichtig ist, dass an der Interessenvertretung der Arbeitnehmer nicht gerüttelt wird. Die Sozialpartnerschaft ist ein wichtiger Bestandteil, hat über Jahrzehnte immer wieder ihre Berechtigung bewiesen. Das darf nicht angegriffen werden.“ Nachsatz: „Türkis-Grün halte ich für unwahrscheinlich, aber für die Interessensvertretungen wäre es leichter als unter Türkis-Blau.“

„SPÖ muss erst intern die Reihen schließen“

Ob es sich zwischen ÖVP und den Grünen ausgehen wird, da hegt nicht nur Preissl Zweifel. Auch andere sprechen von einigen schwer vereinbaren Meinungen. „Wir reden viel über Klimaziele, vergessen aber oft auf die Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort“, sagt etwa Weißenböck. Göll verweist auf Unterschiede zwischen Stadt & Land, die bei den Grünen nicht immer berücksichtigt seien.

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WK-Bezirksobmann Peter Weißenböck präferiert eineGroßeKoalition.

Einer, der die Grünen gerne in der Regierung sehen würde, ist Heini Staudinger. „Klimaschutz muss ganz oben stehen. Das wurde von ÖVP und FPÖ gar nicht ernst genommen. Da sehe ich neben den Grünen keine Partei, die das ernsthaft möchte“, sagt der „Schuh-Rebell“, in Schrems einst Geburtshelfer der Grünen Liste. „Meine Sorge ist nur, dass Kurz vor lauter Machtgeilheit die Grünen in einer Regierung zerquetschen will.“

In welcher Formation auch immer, der Klimaschutz müsse forciert werden, betont Staudinger. „Und egal wer an die Macht kommt: Die Regierung muss sich darum kümmern, was das Volk will und braucht. Dazu zählt, die unerträglichen Steuerprivilegien von Milliarden-Unternehmen und Internetkonzernen aus der Welt zu schaffen.“

„Aus einer Loge, gemütlich zurückgelehnt“ könne er die
Koalitionsfindung beobachten, schmunzelt Hubert Hauer, Gmünds AfG-Vizebürgermeister und davor lange Jahre SPÖ-Stadtrat. Dass seine einstigen Genossen Teil der künftigen Regierung sein werden, glaubt er nicht. „Dafür müssten zuerst intern die Reihen geschlossen werden.“ Die Mehrheitsverhältnisse machen es nicht einfach, meint Hauer: „Wenn‘s mit Türkis-Grün nichts wird, werden wahrscheinlich wieder die türkis-blauen Verlockungen zu Tage treten.“

Also am Ende vielleicht doch wieder so weiter wie in der von der Ibiza-Affäre gesprengten Regierung? Dass das Christkind die neue Regierung bringt, glaubt jedenfalls kaum einer – dann eher schon der Osterhase.

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