Schremser Nordumfahrung als Vision für Stadt-Entlastung

Peter Müller über Herausforderungen und Vorhaben als Schremser Stadtchef.

Erstellt am 20. Oktober 2021 | 05:18
440_0008_8189381_gmu41schrems_buergermeister_harrer_muel.jpg
Peter Müller folgt auf Karl Harrer als Schremser Bürgermeister. Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig gratulierte zum Wechsel.
Foto: M. Lohninger

NÖN: Gestritten wurde bei der Gemeinderats-Sitzung zu Ihrer Wahl als Nachfolger Karl Harrers nicht, im Vorfeld scheint es aber wegen zweier nicht auf die Tagesordnung genommener Oppositions-Anträge doch gekracht zu haben. Wieso?

Peter Müller: Unsere Erstauskunft beim Land war jene, dass die Sitzung einer Konstituierung gleichzusetzen ist, somit keine Sachthemen zu behandeln sind. Das hat letztlich nicht gestimmt, aber es war keine böse Absicht dahinter: Wir dachten, wir machen jetzt die Wahl und handeln die Anträge zwei Wochen später in der nächsten Arbeitssitzung ab. Dem Antrag der Liste Prinz wurde dann sowieso auch von uns zugestimmt.

Kritik kam auch an der Terminplanung in der Vergangenheit.

Müller: Für die Neuwahl ist die Frist sehr kurzfristig, viele Optionen blieben da nicht. Bis Anfang 2020 war ein Terminplan für ein Jahr Usus, das wurde durch Covid durcheinander geworfen.Für 2022 wird es wieder einen zumindest groben Jahresplan für Gemeinde- und Stadtrats-Sitzungen geben, das wird es für alle einfacher machen.

Schrems war zuletzt für Gemeinderats-Sitzungen mit oft stundenlangen Debatten bekannt. Ändert sich das unter einem Bürgermeister Müller?

Müller: Mein Wunsch ist das auf jeden Fall. Ich werde mit den Fraktionsführern der Oppositionsparteien darüber sprechen, wie wir uns beide die künftige Zusammenarbeit vorstellen. Ich möchte alle dazu einladen, im Vorfeld einer Sitzung das Gespräch zu suchen, wenn jemandem etwas am Herzen liegt. Dann können wir vielleicht zu einem Antrag finden, hinter dem alle stehen – statt dass laufend Anträge eine Woche vor der Sitzung kommen. Der gemeinsame Weg wäre mir lieber.

Da gabs unter Ihrem Vorgänger halt ein gewisses Misstrauen der Opposition, die dann offenbar plötzlich eigene Ideen mit „rotem“ Mascherl auf einer Sitzungs-Tagesordnung fand.

Müller: Es wird sich ein Weg finden lassen, damit eine Idee einer Fraktion deren Idee bleibt. Nicht jeder Antrag aus der Opposition ist schlecht, einfacher wäre es nur, ihn normal auf eine Tagesordnung zu bringen.

Vor den Nachbesetzungen wurde teils geraunt, Sie würden als Nachfolger Ihres Nachbarn Harrer künftig quasi Order über den Zaun erhalten. Zugleich sieht die ÖVP in Michael Preissl als Klubchef, Finanzstadtrat und Vizebürgermeister einen „neuen starken Mann“. Wie stehen Sie dazu?

Müller: So intensiv war der Austausch mit Karl zuhause schon bisher nicht. Michael wird seine Arbeit als Fraktionsobmann auf Wunsch aller fortsetzen und als Vizebürgermeister jene Rolle einnehmen, die ihm zukommt. Ich reduziere privat die Arbeitszeit, um montags am langen Amtstag und an zwei Tagen in der Woche jeweils eine Stunde in der Früh für die Gemeinde da zu sein. Wenn es bei mir nicht möglich ist, Aufgaben wahrzunehmen, dann will er mich vertreten. Ich möchte meinen eigenen Weg gehen, sehe die Stadtführung als Aufgabe für die nächsten Jahre und glaube, dass sie sich nach einer Umstellungsphase mit meinem Beruf zeitlich vereinbaren lassen wird.

Gibt es ein Projekt, für das Sie sich abseits von Vorhaben wie den Neugestaltungen von Stadtpark und Hauptplatz, der Sanierung von Straßen, Volks- und Mittelschule besonders einsetzen möchten?

Müller: Im Zuge des Hauptplatz-Projektes sollte auch ein Weg gesucht werden, wie der Schwerverkehr aus dem Stadtzentrum zu bringen ist. Vor allem Mühl- und Schulgasse sind Brennpunkte, aber wie anders sollen zum Beispiel die Steinbrüche bedient werden?

Im Norden fehlt Schrems genauso wie Gmünd die Umfahrung. Wäre ein richtiger Umfahrungs-Neubau eine Option?

Müller: Wenn es irgendwie realisierbar wäre, warum nicht? Die Überlegung steht am Anfang, noch liegt nicht einmal das Ergebnis einer Schwerverkehrs-Zählung in der Schulgasse vor, die das Problem aktuell abbildet. Es wird noch viele Gespräche brauchen: Ein Experte müsste klären, ob es überhaupt die technische Möglichkeit gibt, zudem müssten die Bevölkerung und natürlich das Land NÖ eng eingebunden werden. Es gibt eine Idee, die auch im Sand verlaufen kann – aber es wäre sehr wünschenswert, dass wir sie realisieren können.

Was ist der Stand im Hauptplatz-Projekt? Im Winter kam es mit 300.000 Euro ins Budget, war von der Umsetzung im Lauf des Jahres die Rede. Baulich ist noch keine wirkliche Veränderung auszumachen.

Müller: Corona hat alles verzögert. Das Projekt beginnt in den nächsten Wochen mit einem breit angelegten Bürgerbeteiligungsprozess, im Frühjahr werden alle Haushalte in Schrems über Ergebnisse und Erkenntnisse daraus informiert. Das KonzeptwirdimFrühjahr/Sommer 2022 ausgearbeitet, bei einer öffentlichen Abschlusspräsentation vor dem Gemeinderat präsentiert und in Folge der Entwurf noch einmal der Bevölkerung vorgestellt. Im Herbst 2022 wird der Rahmenplan Schrems 2030 vorliegen, der den Weg zu einer nachhaltigen Innenstadt-Entwicklung über die nächsten Jahre mit konkreten Schritten beinhalten wird.

Was ist die Marschroute zur Stadtpark-Neugestaltung?

Müller: Vorige Woche gab es eine Ausschuss-Sitzung zu einem Grobkonzept, eine zweite steht an. Zuerst geht es um die Frage, wie raschderHochwasserschutz fertiggebautwerdenkann,dann um die künftige Nutzung des Parks. Ich möchte, dass er stärker belebt und das Braunauufer etwas eingebunden wird. Die Idee ist es, drei große Hauptzonen zu schaffen – ein zentraler Aufenthaltsbereich, eine Ruhezone, ein Bereich mit Schwerpunkt Bewegung. Möglich wäre es zum Beispiel, den Tennisplatz beim Bach aufzulassen, den Raum anders zu nutzen und dafür bei den anderen Plätzen einen dritten anzudocken.

In den Ortschaften gab es mehrere Bauland-Schaffungen. Wie steht es darum in der Stadt?

Müller: Leider nicht sehr gut. Der Wohnpark ist ziemlich ausgelastet – wir sind dabei, an anderer Stelle ein Projekt auf die Beine zu stellen. Wichtig wäre die Schließung von Baulücken… da ist auch das Land NÖ gefordert: Uns sind aktuell die Hände gebunden, wenn Eigentümer angesichts geringster Zinsen auf Spareinlagen nicht bereit sind, gewidmetes Bauland zu bebauen oder zu verkaufen.