Bürgermeisterwahl: SP-Harrer bleibt Stadtchef. Trotz Turbulenzen im Vorfeld: Karl Harrer mit 15 von 28 Stimmen als Schremser Bürgermeister, Peter Müller mit gleichem Ergebnis als Vizebürgermeister bestätigt. Stadtrat wird um zusätzliches Mandat aufgestockt - gegen Proteste aus der Opposition.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 18. Februar 2020 (22:02)
Bleiben trotz Verlustes der absoluten Mehrheit der SPÖ an der Spitze der Granitstadt Schrems: Bürgermeister Karl Harrer (links) und Vizebürgermeister Peter Müller.
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Ohne Umfaller in den Reihen von SPÖ und Grünen wurde Karl Harrer in der konstituierenden Sitzung des Schremser Gemeinderates am 18. Februar mit 15 von 28 möglichen Stimmen für eine zweite Amtsperiode an der Spitze der Granitstadt auserkoren. Der von der ÖVP nominierte Gegenkandidat David Süß erhielt in Abwesenheit von VP-Gemeinderat Claus Tampier die 13 restlichen Stimmen. Harrer versprach, sich auch zukünftig bemühen zu wollen, den "Zusammenhalt zu fördern. Ich hoffe auf gute Zusammenarbeit, danke für euer Vertrauen!" 

VP-Klubchef Tobias Spazierer, seit 18. Februar auch Stadtrat, gratulierte zur Wiederwahl. Aber: Er wünsche sich unter Rücksichtnahme auf das Wahlergebnis - die SP Schrems hatte am 26. Jänner erstmals die absolute Mehrheit verloren - künftig eine "stärkere Einbindung aller Parteien".

Appelle an Grünen-Mandatar Kammerer. Mit der Devise, "Ausgrenzung und mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit sollten ein Ende haben", nominierte Spazierer indes Fraktionskollegen Süß auch für die Wahl des Vizebürgermeisters - und erinnerte Grünen-Mandatar Ferry Kammerer daran, in seiner eigenen Presse-Mitteilung lediglich angekündigt zu haben, bei der Bürgermeisterwahl den Kandidaten der stimmenstärksten Fraktion unterstützen zu wollen. Mehrheitlich Gehör fand er damit nicht: SP-Kandidat Peter Müller erhielt wie zuvor Harrer 15 Stimmen und bleibt damit eine zweite Periode Vizebürgermeister. 

"Größtmöglicher Konsens" als Ziel. Den Vorwurf der Ausgrenzung dementierte SP-Klubchef Michael Preissl - nach der Abstimmung - entschieden: Fast alle Beschlüsse in den vergangenen zehn Jahren seien im Gemeinderat - mit Ausnahme vor allem der Stadtamt-Sanierung - ohnehin auch mit Zustimmung aller anderer Fraktionen gefasst worden. "Wir müssen nicht immer einer Meinung sein, aber wir sollten versuchen, den größtmöglichen Konsens zu finden - um das Beste für die Stadtgemeinde zu machen", betonte Preissl.

Kritik an Erhöhung der Stadträte. Scharfe Kritik kam von VP und Liste Prinz an der Aufstockung der Plätze im Stadtrat, wo die SPÖ aufgrund des Ergebnisses der Gemeinderatswahl eigentlich ein Mandat an die ÖVP verloren hatte, von sieben auf acht. 

Die SPÖ wolle sich das verlorene Mandat unter dem Deckmantel des Umweltschutzes zurückholen, protestierte Spazierer. Die insgesamt 75.000 Euro an Kosten für fünf Jahre sollten statt in einen eigenen Natur- und Umweltstadtrat in konkrete Maßnahmen für die Umwelt investiert werden, appellierte er vor allem an Ferry Kammerer, das "System der Alleinherrschaft und des Postenschachers nicht weiter am Leben zu erhalten". Listengründerin Viktoria Prinz pflichtete ihm bei: Mit einer Aufstockung des Stadtrates werde der Wählerwille negiert und zugleich ein "Selbstzweck" erfüllt - immerhin fließe dadurch auch weiter Geld in die Finanzierung des SP-Gemeinderatsklubs.

Preissl: Achter Stadtrat dient der Sparsamkeit. SP-Klubchef Michael Preissl rechtfertigte den geplanten Schritt mit umfangreicher gewordenen Aufgaben der Mandatare, Gmünd leiste sich bei gleicher Gemeinderats-Anzahl sogar zehn Stadträte, die kleinere Stadt Heidenreichstein stocke wie Schrems auf acht auf. Durch die Schaffung eines eigenen Umweltressorts könne unter anderem gewährleistet werden, bereits beschlossene Vorhaben umzusetzen. Der zusätzliche Posten diene gar der Sparsamkeit, so Preissl: "Was nicht von Ehrenamtlichen erledigt wird, müsste ansonsten durch die Verwaltung geschehen - im Vergleich sind die 75.000 Euro sehr gut investiert."

Der von Spazierer angesprochene Kammerer verhinderte schließlich gemeinsam mit der SPÖ eine geheime Abstimmung - und stimmte mit den Sozialdemokraten für die Aufstockung. 

Die neue Verteilung der Stadtrats-Ressorts. Das neue Ressort ging schließlich mit 17 Stimmen an Franz Ableidinger. Mit nur je einer Streichung wurden Vizebürgermeister Peter Müller (Finanzen), Gabriele Beer (Soziales), Ernst Hobecker (Infrastruktur) und Michael Preissl (Kunst, Kultur & Sport) von der SPÖ als neue Stadträte gewählt, einstimmig kamen seitens der ÖVP die künftigen Stadträte Tobias Spazierer (Bildung & Wirtschaft), David Süß (Land- und Forstwirtschaft, Friedhof) und Quereinsteigerin Beatrix Kainz (Tourismus & Ortsbildpflege) in ihre Funktionen.