Nach Euphorie: Wer zahlt den Ausbau?. Dämpfer für Ausbaupläne nach Fixierung von ÖBB-Rahmenplan. Unsere Abgeordneten sprechen von fixen Zusagen, aber ÖBB-Seif: „Noch ist nichts finanziert.“

Von Markus Lohninger. Erstellt am 26. Oktober 2016 (06:56)
NOEN, ÖBB
Der Fahrplanwechsel im Dezember bringt vier REX-Verbindungen mit Cityjets nach Gmünd.

Wenige Wochen nach dem magischen Moment, als in Sigmundsherberg die Ausbaustudie der Franz-Josefs-Bahn (FJB) präsentiert wurde, hängen dezente Wolken über der in Aussicht gestellten, kräftigen Aufwertung der Waldviertler Hausstrecke nach Wien: Im Rahmenplan der Bundesbahnen für Investitionen in den Jahren 2017 bis 2022, der soeben den Ministerrat passierte, kommt die FJB mit keinem Wort vor.

Noch im September war die Rede von 87 Millionen Euro, die in „Phase I“ der Studie in den Ausbau der Strecke zwischen Gmünd und Absdorf-Hippersdorf fließen, in den nächsten fünf bis zehn Jahren höhere Maximalgeschwindigkeiten und letztlich eine Fahrzeit von 1:45 Stunden zwischen Gmünd und Wien-FJB ermöglichen sollen.

Warum aber findet sich dann nichts davon in dem 2,45-Milliarden-Euro-Budget, das soeben für Investitionen in Niederösterreich bis 2022 geschnürt wurde, und das selbst eher kleine Posten wie die Elektrifizierung zwischen Krems und Herzogenburg (13,5 Mio. Euro) beinhaltet?

„Die ersten Maßnahmen werden mit Mitteln, die sowieso großteils im laufenden Budget für Instandhaltungen für die FJB bereit stehen und in dieses Projekt umgepolt werden, umgesetzt“, beruft sich Jürgen Maier, Horner Landtags-Abgeordneter (ÖVP) und Obmann im Regionalverband Waldviertel, auf Gespräche mit ÖBB-Infrastruktur-Vorstand Franz Bauer: „Ich gehe davon aus, dass Phase I umgesetzt wird, die anderen Pakete müssen verhandelt werden.“

Land NÖ soll sich um Finanzierung kümmern

Konrad Antoni, Nationalrats-Abgeordneter (SPÖ) in Schrems, pflichtet ihm bei, laut Bauer passiere das, was für Phase I in der Studie stehe, in den nächsten Jahren. „Kurz- und mittelfristige Maßnahmen werden aus dem laufenden Budget finanziert, bei den größeren Brocken müssen wir nach Beendigung der ÖBB-Großprojekte wie Kor

almtunnel oder Brenner versuchen, sie in den Rahmenplan zu bekommen“, so Antoni. Ähnlich klingt seine ÖVP-Nationalrats-Kollegin Martina Diesner-Wais: Mit der ÖBB sei vereinbart, das der erste Teilabschnitt aus dem laufenden Erhaltungsbudget finanziert werde, „für die Abschnitte zwei und drei (Anm.: „valorisierte“ Kosten von 840 Mio. Euro) haben die Verhandlungen auf allen Seiten begonnen, um sie ins Rahmenprogramm zu bekommen“.

Bloß: Seitens der ÖBB können die Aussagen auf NÖN-Nachfrage nicht bestätigt werden. Es gebe zur FJB Varianten, sagt ÖBB-Sprecher Christopher Seif, aber „da ist noch gar nichts finanziert. Es fehlen ja noch die Verhandlungen.“ Um die Finanzierung müsse man sich – sehr wohl auch in der kurzfristig zu realisierenden, ersten Phase – vor allem seitens des Landes erst kümmern.

NOEN, Martin Kalchhauser
Euphorie bei der Studienpräsentation: Landesrat Maurice Androsch, Niko Reisel, Landesrat Karl Wilfing, ÖBB-Vorstand Franz Bauer, Franz Göd und Landtagsabgeordneter Jürgen Maier (von links). Nach Präsentation der ÖBB-Investitionspläne für die nächsten fünf Jahre stehen allerdings wieder Fragezeichen im Raum.

Gerald Hohenbichler will die Situation nach dem Rückzug der von ihm angeführten Initiative „Pro FJB“ nicht im Detail beurteilen. Die Arbeit der Gruppe sei aus seiner Sicht getan, „wir haben die Politik aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt. Ab jetzt ist die Umsetzung der Ausbaustufen aber eine rein politische Aufgabe.“

Wenig Neuerungen bringt indes der neue Fahrplan ab 11. Dezember: Nach starken Änderungen 2015 warten auf unsere Pendler künftig neben barrierefreien Cityjets auf vier REX-Verbindungen bloß zwei nennenswerte Umstellungen – der 18.55-Uhr-Zug soll nur noch bis Sigmundsherberg fahren, dafür soll der REX um 19.28 Uhr bis Gmünd fahren und damit einen Stundentakt zwischen 18.28 und 20.28 Uhr ermöglichen.