Viktoria Prinz will SP-Rauswurf bekämpfen. Am 26. Jänner wird wieder gewählt: Erste Weichen im Bezirk sind gestellt – in Schrems brodelt es noch.

Von Markus Lohninger und Karin Pollak. Erstellt am 18. September 2019 (06:24)
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Viktoria Prinz bekam Post vom SP-Klub Schrems – und will dagegen vorgehen.

Noch dreht sich alles um die Nationalratswahl am 29. September – schon ist aber der nächste Wahltermin in Stein gemeißelt: Am 26. Jänner werden die Gemeinderäte neu gewählt. Im Bezirk Gmünd sind die Rollen dabei relativ klar verteilt: ÖVP und SPÖ schafften es im Jahr 2015 zusammen auf über 90 Prozent aller gültigen Stimmen – die ÖVP stellt in 16 der 21 Gemeinden den Bürgermeister, die restlichen fünf Gemeindechefs stellt die SPÖ. FPÖ, Grüne und Bürgerlisten waren nur in einzelnen Gemeinden überhaupt mit Wahlkandidaten vertreten. Daran wird sich vermutlich auch zum 26. Jänner 2020 hin nichts Gravierendes ändern.

Von den aktuellen Bürgermeistern wird aus derzeitiger Sicht nur Raimund Fuchs (ÖVP) nicht mehr antreten, statt ihm dürfte in Weitra wie berichtet Stadtrat Patrick Layr das Team anführen. Alle anderen Führungswechsel wurden während der aktuellen Legislaturperiode vollzogen – in Eggern, Großdietmanns und Hoheneich.

In Großpertholz könnte es spannend werden

Spannend könnte es allerdings noch in der Marktgemeinde Bad Großpertholz werden. „Wir halten später im Oktober einen ÖVP-Gemeindeparteitag ab. Da wird alles entschieden“, betont Martina Sitz, die nach Klaus Tannhäuser und Harald Vogler die bereits dritte ÖVP-Bürgermeisterin in der laufenden Legislaturperiode ist. In der südlichsten Gemeinde des Bezirkes halten sich nach den jahrelangen Streitigkeiten vor allem rund ums gemeindeeigene Kurhaus Gerüchte über eine hochkarätig besetzte neue Liste, eine Entscheidung dazu soll noch im Frühherbst fallen. Fix ist laut FPÖ-Bezirksparteiobmann Walter Hoffmann, dass der parteilose „Pertholz Aktiv“-Mandatar Hermann Hahn jun. wieder antritt und wieder die Unterstützung der Freiheitlichen erhält. Hoffmann sieht in der Gemeinde noch Luft nach oben: „Wir könnten durchaus mehrere Mandate besetzen.“

Gmünd: Vize Hauer will Koalition fortsetzen

In der Stadt Gmünd, wo die SPÖ 2015 die absolute Mehrheit um ein Mandat verpasst hatte und durch Zusammenschluss aller anderen Fraktionen aus dem Bürgermeisteramt gedrängt wurde, hat Bürgermeisterin Helga Rosenmayer (ÖVP) ihr Interesse am Verbleib im Amt schon vor Monaten bekundet. Ein zweites Mal will Vizebürgermeister und Finanz-Stadtrat Hubert Hauer mit der Bürgerliste AfG – die er 2014 nach dem Abschied von der SPÖ gegründet hatte – antreten. Der 70-Jährige sprüht vor Tatendrang: „Ich fühle mich gesundheitlich bestens. Mein Ziel ist es, um die 15 Kandidaten auf die Beine zu stellen.“ In der Stadtregierung gebe es einen Konsens auf die Fortsetzung der Koalition mit VP & FP, wenn dies die Mandatsstärken erlauben.

In der SPÖ, die 2015 als stärkste Kraft in die Opposition gehen musste, gilt Bezirkspartei-Geschäftsführer Thomas Miksch als designierter Spitzenkandidat für Gmünd. „Die Entscheidung fällt aber im Oktober in der Mitglieder-Versammlung“, betont Miksch auf NÖN-Nachfrage.

In Schrems wurde Bürgermeister Karl Harrer bereits als SP-Spitzenkandidat fixiert. Doch Spannung verspricht die Frage um die Beziehung zwischen SPÖ und Gemeinderätin Viktoria Prinz – einst Harrers Mitarbeiterin im Kleinregions-Management: Ihr wurde am Wochenende laut Klubchef Michael Preissl mitgeteilt, dass „ihre angelaufene Wahlwerbung für eine eigene Liste mit der Mitarbeit in unserem Gemeinderatsklub nicht vereinbar ist“. Das sei in aller Freundschaft geschehen. „Ich wünsche Viktoria alles Gute, bin persönlich nicht im Bösen mit ihr auseinandergegangen. Es ging nur darum, klare Fronten zu schaffen“, betont Preissl.

 SPÖ Schrems: Trennung von Prinz mit Hürden

 Ganz so klar ist die Sache für Prinz nicht: Der Rauswurf sei selbst laut SPÖ-Gemeindevertreterverband „illegal“ erfolgt, „dafür braucht es den Mehrheitsbeschluss einer Klubsitzung – zu der ich als Mitglied eingeladen werden müsste. Will man mich entfernen, muss man eine ordentliche Sitzung einberufen, sonst akzeptiere ich das nicht.“
Ihr Antreten mit einer eigenen Liste bestätigt Prinz noch nicht. Aber: Die Bemühungen stünden in der Endphase.

Der Konflikt hatte sich wie berichtet auch wegen eines angeblich zugesagten und nie vergebenen Platzes für Prinz im Stadtrat aufgeschaukelt. Schließlich klagte sie, „bekämpft“ zu werden. „Sie hat mit der Partei lange nichts mehr zu tun“, beklagte indes Harrer bereits im April „parteischädigendes Verhalten“.

Fix ist ein Wechsel in der VP Schrems: Abgeordnete Martina Diesner-Wais übergibt Platz eins der Kandidatenliste an Stadtrats- Kollegen David Süß. „Wenn es Junge gibt, dann muss man ihnen Funktionen weitergeben“, sagt sie. Daher habe sie Süß schon die Obmannschaft in der Gemeindepartei übergeben.

BZÖ-Gemeinderat Wolfgang Zibusch will nach über 20 Jahren in der Politik leiser treten. 2002 in bundesweiten FP-Turbulenzen als „blauer Briefträger“ ins Rampenlicht geraten, hatte er die FPÖ als Bezirksobmann zweimal verlassen – und blieb im BZÖ. 2015 hatte der Oppositionelle das Gemeinderats-Mandat verteidigt, danach wurde es zunehmend ruhig um ihn. „Aus Altersgründen trete ich nicht mehr an“, sagt er nun. Es gebe keinen Nachfolger im BZÖ. Die Kandidatur für eine andere Liste lässt er offen: „Ich habe Angebote. Fix ist aber noch nichts. An sich sind 20 Jahre als Gemeinderat genug.“ 

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