Aderlass bei SP, Aufstiege bei VP. Würfel vor der konstituierenden Gemeinderats-Sitzung gefallen: Vischer-Simon und Rupp scheiden als SP-Stadträte aus.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 12. Februar 2020 (10:01)
Am 26. Jänner hatten die Gemeinderäte Johannes Seidl und Johannes Tüchler (v.r.) noch Bürgermeisterin Helga Rosenmayer hochleben lassen – im Soge des VP-Triumphes sollen sie am 17. Februar zu Stadträten aufrücken.
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Die Wähler haben am 26. Jänner die Richtung vorgegeben, nun sind – nachdem in der Stadt Gmünd gleich fünf Mandate von der SPÖ zur ÖVP gewandert waren – auch auf politischer Ebene die Würfel gefallen: Die Sozialdemokraten verlieren zwei Stadträte, die Volkspartei gewinnt zwei dazu. Mit Beatrix Vischer-Simon tritt auch die bisherige SP-Klubchefin von der Polit-Bühne ab – und das sogar aus eigenen Stücken.

„Veränderung ist nötig“

Das Wahlergebnis sei mit einem Absturz um 15 Prozentpunkte auf das historische Tief von 30,7 Prozent ein Signal gewesen, sagt die scheidende Kultur-Stadträtin. Es habe mit Entwicklungen auf Bundesebene und mit dem Bürgermeisterbonus der ÖVP zu tun, „aber es hat auch mit uns zu tun. Die alten Strukturen überlagern immer noch das Neue – ohne eine deutliche Veränderung sehe ich aber wenig Hoffnung.“ Da niemand aus der Führungsriege die Konsequenzen ziehen habe wollen, habe sie sich ihrer Verantwortung gestellt. „Ich habe meine Aufgaben im Kulturreferat gerne erfüllt. Der Abschied fällt mir daher nicht leicht, aber er ist auch eine Frage der Haltung“, sagt Vischer-Simon. Das Kulturprogramm hat sie für die nächsten Monate mit ihrem Verein KIG bereits auf die Beine gestellt, mit dem Verein will sie sich auch weiterhin kulturell engagieren.

Auch Christian Rupp geht

Nicht mehr dabei wird ab der Angelobung des neuen Gemeinderates am 17. Februar auch Stadtrat Christian Rupp sein. Stadträte sollen wieder Thomas Miksch, Michael Bierbach und Reinhard Langegger werden. Neu in den Gemeinderat kommen Georg Janda (wieder) und Stephan Hois. „Die ÖVP, die immer auf ein Miteinander plädiert, hat mit uns noch nicht gesprochen. Wir haben von diesem Miteinander nichts gespürt, und das ärgert uns“, meint Thomas Miksch: „Wir werden uns sicherlich nicht unter unserem Wert schlagen. Zwei Minifraktionen stellen Stadträte und lenken die Geschicke der Stadt. Das lassen wir uns nicht mehr gefallen.“

ÖVP: Seidl & Tüchler als zusätzliche Stadträte

Die ÖVP kann den Gemeinderats-Klub jedenfalls kräftig erweitern und zwei zusätzliche Mandate im Stadtrat vergeben. Nominiert werden dafür laut Klubchef Martin Preis für die konstituierende Sitzung am 17. Februar Johannes Seidl und Johannes Tüchler.

Tüchler, Jurist an der Bezirkshauptmannschaft Waidhofen, kam 2015 als 26-jähriger in den Gemeinderat. Johannes Seidl (49) rückte 2013 für Johann Hofbauer nach. Der Sohn eines Gemeinderates und langjährige Schulkollege von Martin Preis war einst JVP-Obmann, am 17. Februar soll er Teil der Stadtregierung werden.

Wie die Ressorts neu vergeben werden, sollen Gespräche zwischen allen Fraktionen weisen.