Schrems sucht die neue Stadtführung. SPÖ kann nicht mehr alleine regieren. Wer soll die Stadt in die Zukunft führen – und vor allem mit wem?

Von Markus Lohninger. Erstellt am 29. Januar 2020 (05:55)
Freude im Lager der ÖVP (v.l.): Claus Tampier, Dominik Leser, Philipp Löffler, Gregor Ableidinger, Martina Diesner-Wais, David Süß, Tobias Spazierer, Erich Brantner, Beatrix Kainz, Stefan Kolm, Franz Brantner.
K. Tröstl, privat

Bleibt er, geht er, oder „muss“ er gehen? Diese Frage um Bürgermeister Karl Harrer stand im Mittelpunkt der Nachbetrachtungen der Wahl aus Schremser Sicht – obwohl das Ergebnis seiner Sozialdemokraten mit einem Minus von 4,9 Prozentpunkten im Vergleich zu anderen Gemeinden noch vergleichbar harmlos war.

Wirbel in eigenen Reihen

Aber: Die SPÖ hat erstmals ihre absolute Mehrheit im Schremser Gemeinderat verloren und ist erstmals auf einen Partner angewiesen, um weiter den Bürgermeister zu stellen. Sie hat binnen 15 Jahren von 71,4 auf 48,3 Prozent der gültigen Stimmen abgebaut. Vor allem hat sie am Sonntag die „Absolute“ wohl primär infolge eines völlig unnötigen Streits mit der 2015 von Harrer selbst in den SP-Gemeinderatsklub geholten Viktoria Prinz eingebüßt. Prinz errang mit eigener Liste nach hoch intensivem Wahlkampf zwei Mandate.

Entscheidung im letzten Sprengel

Besonders brisant an der Entscheidungsfindung in der Granitstadt soll gewesen sein, dass die SPÖ bis zur Auszählung des letzten Sprengels Niederschrems noch auf Kurs in Richtung 15 Mandate und damit absolute Mehrheit war (FP und Grün zu dem Zeitpunkt ohne Mandat). Dann fixierten die Freiheitlichen genauso ihren Platz im Gemeinderat wie Grünen-Kandidat Ferry Kammerer, der am Ende der SPÖ mit zwei Stimmen Überhang das 15. Mandat abluchste und seinen eigenen Verbleib im Gemeinderat sicherte.

Grüne kein Zünglein an der Waage

Kammerer ist es aber auch, der Spekulationen um eine „bunte Koalition“ aller Oppositionellen gegen die geschwächte SP-Mehrheitspartei – nach Vorbild der Stadt Gmünd 2015 – beendete: „Wir wollen uns weiterhin oppositionell verhalten, daher keine Koalition mit einer der Großparteien eingehen.“ Das Gewicht sei mit einem Mandat in einer Koalition zu gering – und damit die Gestaltungsmöglichkeit bei Kernthemen, vor allem im Kampf gegen eine Autobahn. Man wolle als „Partei, die für Klimaschutz, Transparenz und Kontrolle steht“, Verbündete zu jeweils eigenen Themen suchen.

Wer also? Und mit wem?

Also zurück zur anfänglichen Frage: Wer soll die einwohnerstärkste Stadtgemeinde im Bezirk künftig führen – und mit wem?

Harrer selbst hatte die Frage am Wahlsonntag offengelassen. Gerüchten über Debatten innerhalb der SP-Fraktion zur Frage der künftigen Nummer eins schiebt Vizebürgermeister und Stadtpartei-Vorsitzender Peter Müller einen Riegel vor: „Bis jetzt gab es keine Debatte um seine Position. Ziel ist es, mit Karl als Nummer eins weiterzumachen.“ Auch Harrer sieht keinen Grund für eine Ablöse. „Wir haben immer noch die relative Mehrheit und drei Mandate mehr als der Zweite“, betont Harrer. Er verweist auch darauf, dass er mit Abstand die meisten Vorzugsstimmen der Kandidaten aller Parteien habe.

Opposition steht bereit

Die SPÖ will in den nächsten Tagen die Optionen sondieren, dann das Gespräch mit allen anderen Parteien suchen. Für die ÖVP, die mit plus zwei Mandaten auf elf ihr bestes Ergebnis seit Bestehen der Großgemeinde feierte, betont Spitzenkandidat und Stadtrat David Süß, keinen ausschließen zu wollen. Auch in der SP gebe es „mit einigen Kandidaten“ ein gutes Einvernehmen. – Ähnlich blickt die strahlende Listengründerin Prinz nach vor. Sie will genauso mit allen reden, einzig eine Partnerschaft mit Beteiligung von Stadtchef Harrer steht wohl außer Diskussion.

FP als Königsmacherin?

Die FPÖ verlor das 2015 dazugewonnene Mandat wieder. Die bundesweiten Ereignisse im Vorjahr hätten Basisarbeit zunichtegemacht, glaubt Walter Hoffmann. Mit dem einen Mandat könnte er der SPÖ aber ins Bürgermeister-Amt verhelfen und schließt das nicht aus: „Ich rede mit jedem. Mein Wunsch wäre aber eine bunte Stadtregierung.“ Zugleich dringt aus den Reihen der Sozialdemokraten Kritik an Ideen in Richtung SP/FP-Koalition durch.

Der Gemeinderat 2020

Im künftigen Gemeinderat werden aus SP-Sicht neben Prinz die Stadträte Willibald Glaser und Christa Walguni und die Gemeinderäte Denise Kralitschek (zog nach Großdietmanns) sowie Konrad Antoni fehlen. Neu dazu kommen der Kleedorfer Unternehmer Markus Hödl, Billa-Rayonsleiter Christian Floh sowie Student Roland Löffler (Schrems).

Karl Harrer soll, so SP-Vorsitzender Peter Müller, Nummer eins bleiben.
NOEN

In der ÖVP scheiden die auf hinteren Plätzen angetretenen Gemeinderäte Florian Kahl und Karin Preissl-Stubner aus. Nachrücken werden voraussichtlich Beatrix Kainz (Angestellte im Klinikum Zwettl), Polizist Dominik Leser, der Gebhartser Landwirt Erich Brantner und Philipp Löffler (Student/technischer Angestellter). In irgendeiner Form soll auch der erstmals mit der ÖVP angetretene BZÖ-Mandatar Wolfgang Zibusch dabei sein.

Viktoria Prinz will gemeinsam mit ihrem Listen-Mitstreiter der ersten Stunde, Patrick Gutmayer, in den Gemeinderat gehen. Für die FPÖ wird Walter Hoffmann wieder einziger Gemeinderat sein, Karl Beer scheidet aus.