Gemeinderatsbeschluss gilt nicht: Bitte noch einmal!. Skype-Beschluss gilt trotz Einstimmigkeit nicht, zweiter Anlauf nötig.

Von Maximilian Köpf. Erstellt am 29. Mai 2020 (06:19)
Symbolbild
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Erstmals nach den Corona-Maßnahmen kam der Hoheneicher Gemeinderat wieder zusammen – virtuell: Die jüngste Sitzung wurde per Videokonferenz via Skype abgehalten. Jeder Mandatar saß daheim vorm PC. „Da gab es im Vorhinein einige Dinge zu klären, damit jeder die Möglichkeit hat, teilnehmen zu können. Die Sitzung an sich verlief aber problemlos“, berichtet Bürgermeister Christian Grümeyer (ÖVP).

Und harmonisch war sie auch. Alle Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen. Einer davon muss allerdings wiederholt werden. Via Skype wurde nämlich auch der Rechnungsabschluss behandelt und auch beschlossen. Dieser Beschluss muss in einer öffentlichen Sitzung nachgeholt werden. „Der Rechnungsabschluss darf der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden. Das ist verfassungsrechtlich gesichert“, räumt Grümeyer ein – und Amtsleiter Peter Nowak ergänzt: „Der Beschluss wäre auch über Skype erlaubt, allerdings müsste die Sitzung dann im Internet übertragen werden, damit die Bevölkerung teilnehmen kann.“

Bauvorhaben wurden auf Schiene gebracht

Die Eckpunkte des Abschlusses: Im Ordentlichen Haushalt stehen 2,82 Millionen Euro an Einnahmen 2,85 Millionen an Ausgaben gegenüber. Im außerordentlichen gibt‘s 614.000 Euro Einnahmen und 604.000 Euro Ausgaben. Insgesamt wurde 2019 ein Sollüberschuss von 388.000 Euro erzielt, die Schulden sanken von 3,13 auf 2,93 Millionen Euro. Diese und andere Zahlen kommen voraussichtlich gleich in der nächsten Sitzung Ende Juli wieder auf das Tableau – diese soll im Turnsaal der Volksschule stattfinden. Die neuerliche Beschlussfassung sieht Grümeyer als Formalität: „Nachdem diesmal so breite Einigkeit geherrscht hat…“

VP-Bürgermeister Christian Grümeyer lud zur Skype-Gemeinderatssitzung.
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Alle anderen Beschlüsse der Skype-Sitzung behalten ihre Gültigkeit – darunter einige Bauvorhaben: In Hoheneich wird die Wasserleitungssanierung in der Sportplatzgasse West fortgesetzt (55.000 Euro gehen an Leyrer+Graf für die Bauarbeiten, 13.000 Euro ans RLH Gmünd-Vitis für die Materialien) – im Zuge der Arbeiten verlegt die EVN Gasleitungen mit. Auch für die Straßensanierung der Johannahöhe in Nondorf (30.000 Euro) bekam L+G den Zuschlag.

Die Feuerwehr Hoheneich braucht ein neues Lastenfahrzeug (Pritsche mit Aufbau), was die Gemeinde zur Hälfte mitfinanzieren wird. Dafür wurden 30.000 Euro eingeplant.