Aufregung um Stadl-Sanierung in Pürbach. Stadtgemeinde gab den Auftrag wegen „Gefahr in Verzug“. Wer zahlt jetzt?

Von Karl Tröstl. Erstellt am 21. Juni 2020 (05:39)
VP-Gemeinderat Wolfgang Zibusch beklagt Stadlsanierung durch die Gemeinde.
Karl Tröstl

Die vor einigen Wochen durchgeführten Bauarbeiten an einem privaten Gebäude sorgen in der Schremser Katastralgemeinde Pürbach für Irritationen: Es wurde bekannt, dass der Auftrag dafür von der Stadtgemeinde gekommen war – die nun womöglich für die Kosten gerade stehen wird müssen.

„Wie kommen die Schremser Steuerzahler dazu, private Instandhaltungsmaßnahmen zu finanzieren?“, ärgert sich Gemeinderat Wolfgang Zibusch (ÖVP), einige Bürger hätten ihn bereits darauf angesprochen. Der Besitzer ist auf unbestimmte Zeit ortsabwesend, die Chancen darauf, dass die Gemeinde das Geld zurückbekommt, scheinen gering zu sein. Zibusch: „Man hätte mit der zuständigen Behörde über eine andere Lösung verhandeln müssen.“

Die Bezirkshauptmannschaft hatte die Baubehörde Schrems jedenfalls aufgefordert, wegen Gefahr im Verzug (Einsturzgefahr) zu handeln. Bürgermeister Karl Harrer betont gegenüber der NÖN, dass er aufgrund der Rechtslage „über laufende baupolizeiliche Verfahren keine Auskunft geben“ dürfe. Er verweist auf den Paragrafen 36 der Bauordnung, wonach die Baubehörde bei Gefahr in Verzug die nötigen Sicherungsmaßnahmen anzuordnen habe. Könne der Gebäudeeigentümer die Kosten dafür nicht tragen, so bliebe der Gemeinde der Klageweg.