Nachbeben auf ÖVP-Post: „Ganz Pertholz weiß mehr als ihr"

Beschlüsse für Kindergarten-Zubau – und heftiges Nachbeben auf ÖVP-Brief.

Erstellt am 28. Oktober 2021 | 04:58
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Die Tagesbetreuung wird als dritte Gruppe an den Kindergarten angebaut, die Nutzfläche erhöht sich auf 470 m².
Foto: Grafik: Büro Schwingenschlögl

Begleitet von einem Schlagabtausch mit der ÖVP machten SPÖ und FPÖ/Pertholz-Aktiv im Großpertholzer in Sachen Kleinkind-Tagesbetreuung Nägel mit Köpfen: Sie beschlossen wenige Tage nach einer ÖVP-Postwurfsendung – mit massiver Kritik an der Koalition – im Alleingang die Auftragsvergaben.

Die Kosten für den an den Kindergarten angedockten Zubau liegen bei gut 455.000 Euro, davon entfallen 36.000 auf Konsulentenleistungen und 29.000 auf Inneneinrichtung bzw. Außengeräte. Laut Bürgermeister Hermann Hahn jun. (FPÖ) bleiben dank etlicher Förderungen etwa 156.000 Euro an Eigenkosten. Das sei angesichts der Kostenexplosion am Markt eine „überschaubare Summe für einen nagelneuen Zubau, den wir eines Tages eventuell als dritte Kindergarten-Gruppe nutzen könnten“.

„Nicht eingebunden“: ÖVP trug Beschluss nicht mit

Die größten Brocken entfallen auf Leyrer+Graf bzw. Graf-Holztechnik mit gesamt etwa 243.000 Euro, auch die weiteren Aufträge blieben in der Region. Nicht vergeben werden konnten laut Hahn die Malerarbeiten: Trotz Nachfragen sei kein einziges Angebot zu bekommen gewesen, „alle sind ausgebucht“. Da erst gegen Projektende gemalt wird, bleibt Zeit, eine Lösung zu finden.

Die ÖVP enthielt sich bei den Vergaben der Stimme, Obmann Rudolf Stöger: Man sei in die Ausschreibung nicht eingebunden gewesen. Wer nicht mitarbeiten wolle, solle nicht klagen, wenn er nicht dabei war, schüttelte Markus Wögerer (SPÖ) den Kopf und verwies auf das von Altbürgermeisterin Martina Sitz (ÖVP) abgelehnte Angebot, ihr Projekt nach dem Machtwechsel im März 2020 weiter zu begleiten. Die ÖVP habe das Projekt boykottiert.

Hermann Hahn brachte die ÖVP-Aussendung zur Sprache, in der etwa von „Lügen“ und einem „totalen Stillstand“ im Bauprojekt zu lesen war. Dazu zeichnete er den Weg seit der Planungs-Vergabe nach, von Einreich-Unterlagen über Bauansuchen, Anrainer-Info, Bauverhandlung, Ausschreibungen und Baubewilligung zum Elternabend am 27. September mit detaillierter Präsentation. Am Folgetag sei vom Land NÖ die Freigabe gekommen: „Und während eure Aussendung kommt, in der steht, dass wir untätig sind, verhandeln wir in den Vergabegesprächen Skonti heraus – das ist fast grotesk…“

Hahn: Die ÖVP hätte jederzeit alle Unterlagen einsehen oder erfragen können, das Projekt sei im Gemeindevorstand diskutiert worden. Die ÖVP habe selbst ein Loch im Boden beklagt: Das seien Bauhof-Vorarbeiten für das Fundament gewesen, ätzte er, „sowas nennt man Bauarbeiten“. Die einzige Lüge sei im ÖVP-Blatt gestanden, so Hahn zu Stöger: „Rudi, wie geht man damit um?“

Stöger: Die SPÖ/FPÖ-Koalition habe hundert Prozent Förderung und eine Fertigstellung im September verkündet.

Hahn zu ÖVP: „In flagranti beim Lügen erwischt“

Wögerer (SPÖ): Die ÖVP habe im Wahlkampf 2019/20 gar die Eröffnung für Februar 2020 verkündet. Da habe es nicht einmal eine Unterschrift gegeben, so Hahn, die ÖVP schreibe selbst von Preissteigerungen und Wartezeiten durch Covid. Und: Wo die „großen finanziellen Löcher“ seien, von denen die ÖVP schrieb? Stöger: „Naja, von 250.000 auf fast 500.000...“

Hahn: „Du schreibst selber, dass die Baukosten durch Covid gestiegen sind.“ Christian Bernhard (ÖVP): „Der Grundsatzbeschluss ist von November 2020, es hat jetzt alles ewig gedauert.“ Hahn: „Das steht nicht da.“

Bernhard: „Es ist noch nichts gebaut, und das ist wahr.“

Gerhard Prinz (FPÖ): „Wir diskutieren mit euch stundenlang im Vorstand, da bleibt nicht ein Funken hängen?“

Manfred Grill (SPÖ): „Ihr zieht die ganze Gemeinde durch den Schmutz!“

Hahn: „Rudi, was bezweckt ihr damit, außer mich anzupatzen? Ganz Pertholz weiß mehr als ihr, die Gemeinde hat euch in flagranti beim Lügen erwischt.“

Bernhard: „Das Projekt hat ja mit dem Grundsatz nichts mehr zu tun. Eltern haben euch vertraut, dass das jetzt da wäre.“

Gelächter. Hahn: „Das Projekt war ein Wahlkampfzuckerl von euch – unausgegoren und unrealistisch. Dann kam heraus, dass ihr komplett blank wart, deshalb wolltet ihr es auch nicht mehr haben. Wir mussten komplett bei null anfangen, und ihr habt euch null dafür interessiert“

Anfang November ist der Baustart mit der Schaffung der Fundamentplatte und Kanalinfrastruktur geplant, im Frühjahr soll der Holzriegelbau stehen. Die Gebühren-Gestaltung für Eltern muss der Gemeinderat noch festlegen.