Kein Skandal – ein Skandälchen. Über den Umgang der Schremser Stadtkoalition mit Wahrheiten.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 30. Juni 2021 (05:01)

Der Streit gehört zur Schremser Lokalpolitik wie das Bier und die Schuhe zur Stadt. Aktueller Anlass: Ungereimtheiten im Protokoll einer Gemeinderatssitzung. Da ging es um keine Themen von Weltrang. Aber die Abweichungen zwischen Antragstexten und Protokoll einer Abstimmung, die ohne Option zur Debatte oder Änderung abgehalten worden war, haben einige Aussagekraft. Warum?

Jeder hätte wohl mitgestimmt, dass die Stadt etwa Werbefläche mietet und kostenlos weitergibt – nur kam eben jenes „kostenlos“ nie zur Abstimmung. Oder zum Namen der künftigen Stepanian-Brücke: Das Protokoll erzählt, es habe nach dem Zank im Vorfeld einen „Antrag aller Fraktionen“ gegeben. Den gab es nicht. So wird, im Kleinen, Geschichte umgedichtet. Passiert das zufällig, kann man es reparieren. Die rot-grüne Stadtkoalition ließ das aber nicht zu: weil die Opposition kein richtigeres Protokoll vorlegte. Die Idee, auch selbst zur formellen Richtigkeit beitragen zu müssen, kam offenbar nicht auf. Skandal ist das angesichts der Inhalte keiner. Ein Skandälchen sehr wohl.