Neuer Wahltag, altes Problem. Über den absehbaren Wickel um Nebenwohnsitzer in Litschau.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 27. November 2019 (02:05)

Niederösterreich ist das einzige Bundesland, wo trotz Wickeln in der Vergangenheit der Bürgermeister entscheiden soll, wer am Zweitwohnsitz wählen darf. Das macht die Situation vor der Gemeinderatswahl kompliziert: Warum sollte jemand Wähler vergrämen, die ihr Wahlrecht dann vielleicht ohnehin durch einen Einspruch durchboxen?

Der Wirbel in Litschau – der Gemeinde mit den meisten Nebenwohnsitzern im Bezirk – war absehbar. Die Bürgerliste kam mit den Einsprüchen nur ihrer Rolle als Prüfinstanz nach, auch wenn die Methode, gemeldete Menschen auf deren Anwesenheit zu durchleuchten, mehr als zweifelhaft anmutet. Aber auf sehr viel seriösere Weise ist die Bindung von Menschen an einen Ort schwer belegbar. Daher war schon 2014 an der Stelle zu lesen: „Der Hauptwohnsitz soll am Lebensmittelpunkt gemeldet sein. Dort und nirgendwo sonst braucht eine Stimme abgegeben zu werden – völlig unabhängig davon, wie stark oder schwach man sich hier engagiert.“ Dem bleibt nichts hinzuzufügen.