Konsenssuche: Zank um Investition für Schulhof. Frist um Förder-Ansuchen für fix beschlossene Spielmöglichkeiten läuft aus. SP signalisiert nach VP-Rüffel Bereitschaft.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 18. Oktober 2017 (05:45)
Karl Tröstl
Heftige Polit-Debatte um den Schremser Schulhof.

Keine sehr harmonische Zeit in der Schremser Stadtpolitik: Kaum lichten sich die Nebelfelder zwischen der Bürgermeister-Partei SPÖ und der ÖVP einigermaßen, taucht der nächste Zwist auf. Zuletzt schaukelten sich die Emotionen zum Thema Schulhof auf.

Der hätte, wie Stadträtin Martina Diesner-Wais am 10. Oktober im Gemeinderat mahnte, gemäß Beschluss aus dem Vorjahr heuer Spielmöglichkeiten und eine Freiluftklasse für Volks- und Mittelschule erhalten sollen. De facto seien im Ausschuss noch keine Schritte gesetzt worden – wenn nicht bis 30. November zumindest das Förderansuchen an das Land NÖ gestellt wird, dann drohen zwei Jahre Wartezeit. Also forderte Diesner-Wais von SP-Bürgermeister Karl Harrer, endlich die Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

Entweder-oder? Kahl: „Ist doch Schwachsinn!“

Der zuständige SP-Stadtrat Willibald Glaser rechtfertigte die Säumigkeit mit größerem Sanierungsbedarf an den Gebäuden, der im Zuge von Instandhaltungs-Arbeiten zutage getreten sei: Dach, Blitzschutz, LED, Brandabschnitte, Schimmelbildung oder fehlende Barrierefreiheit zählte er auf. Ziel sei also ein „Sanierungskonzept mit Umsetzungsetappen für alle Schulgebäude“, das laut Glaser am 31. Oktober besprochen werden soll. Um nicht Beschädigungen während der Sanierungs-Arbeiten zu riskieren, sei der Schulhof derzeit „zurückgestellt“. 

Bloß: Die an sich plausible Begründung schloss Glaser mit der Bemerkung, dass Barrierefreiheit und Brandschutz wichtiger seien als ein zusätzlicher Spielplatz; auch Bürgermeister Harrer merkte an, dass „Sicherheit im Vordergrund stehen sollte“.

Den Ball nahm die ÖVP-Fraktion dankend an. Es gehe nicht um entweder-oder, fuhr Gemeinderat Florian Kahl aus der Haut, „das ist doch Schwachsinn. Über die Sicherheit müssen wir gar nicht diskutieren, aber es gibt einen Gemeinderats-Beschluss für die Umsetzung im Schulhof bis 2017, der nicht abgeändert wurde. Also ist es klar, dass das auch passiert!“

„Wir haben schon für blödere Sachen mehr Geld ausgegeben“, sagte VP-Gemeinderat Tobias Spazierer, der von bis zu zwei Dritteln Förderung sprach. Angesucht müsse aber werden, und das zeitnah, ergänzte Kahl, danach blieben immer noch zwei Jahre für die Realisierung oder Aufhebung des Beschlusses. Immerhin war die Frist einst bereits einmal verstrichen.

Die Fraktionen fanden nach dem Schlagabtausch zusammen. Auch er wolle nicht das Eine mit dem Anderen ausspielen, sagte SP-Stadtrat Michael Preissl: „An sich ist es das Ziel, die Sanierung und den Schulhof zu kombinieren, wenn die Mittel vorhanden sind und beides baulich kombinierbar ist.“ Harrer pflichtete ihm bei, er wolle auf jeden Fall alle Förder-Möglichkeiten ausnützen und werde den Antrag „wahrscheinlich stellen“.

Differenzen zwischen Stadt und Schule?

Volksschul-Direktorin Regina Luttenberger will sich auf NÖN-Nachfrage in die politische Debatte nicht einmischen. Auch kolportierte Differenzen zwischen Stadtgemeinde und Volksschule in anderen Angelegenheiten will sie – noch – nicht kommentieren.