Kritik über „Inhaltsleere“: ÖVP fordert Tempo

Erstellt am 22. September 2022 | 05:05
Lesezeit: 3 Min
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Tobias Spazierer (ÖVP): SPÖ soll nicht nur grillen; Michael Preissl (SPÖ): Verzögerungen nicht hausgemacht.
Foto: Foto ml
Schremser SPÖ weist ÖVP-Rüffel wegen „verschlafenen“ Themen zurück.
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Flott und einstimmig verlief die jüngste Sitzung des Schremser Gemeinderates – primär ging es in gezählten 13 Minuten um Grundstücksfragen, die selten das Zeug zum Polit-Krach haben. Die Kritik der ÖVP als stärkste Oppositionspartei folgte verzögert.

Eine solche Inhaltsleere zur ersten Sitzung nach dreimonatiger Sommerpause sei „bedenklich“, raunt ihr Fraktionschef Tobias Spazierer: „Weder von der Neugestaltung des Goetheparks noch von der des Hauptplatzes gibt es Neues. Die Hochwasserschutzmaßnahmen im Park sollten seit fast einem Jahr beendet sein, tatsächlich ist bei den Bauarbeiten kein Ende in Sicht.“ Der Park sei seit bald drei Jahren nicht benützbar. Auch starken Sanierungsbedarf zentraler Straßen nennt er wieder. – Entweder verschlafe die SPÖ die Themen, die „der Bevölkerung wirklich unter den Nägeln brennen“, oder Bürgermeister Peter Müller (SPÖ) finde bei „all diesen großen Themen keine Entscheidung“ und könne sie nicht zum Abschluss bringen. Spazierer: „Die Bevölkerung erwartet sich zurecht, dass wir mit voller Kraft für Schrems arbeiten und nicht nur grillen oder für Fotos posieren.“

Für die SPÖ ging Klubchef Michael Preissl gegenüber der NÖN auf die Kritik ein, Stadtchef Müller war tatsächlich gerade beim Grillen. Man arbeite kräftig an der Weitergestaltung der Gemeinde, auch beim Bürgermeister-Grillen würden „Ansätze aus der Bevölkerung gesammelt, die in die Arbeit einfließen“. Der Hochwasserschutzbau dauere zu lange, in Schrems könne aber keiner was dafür: „Die Abwicklung von der Ausschreibung über die zeitliche Koordination bis zur Fertigstellung übernimmt der Wasserbauhof des Landes NÖ.“ Die Parkgestaltung sei erst nach dem Hochwasserschutz realisierbar, könne wegen der Verzögerung dafür wie das Hauptplatzprojekt vermutlich ab 1. Jänner in die Förderschiene der Stadterneuerung gelangen.

Die eigentlich schon für das Frühjahr angekündigte Sanierung der Bahnstraße liege genauso nicht in der Hand der Stadt, sondern der Straßenmeisterei des Landes. Die Stadt sei nur für Einbauten und Nebenanlagen zuständig, und dafür gebe es ohnehin seit zwei Jahren die gültigen Beschlüsse.

Preissl Richtung ÖVP: „Die Kollegen, die ein Drittel des Gemeinderates stellen, haben an der Situation offenbar nicht wirklich was auszusetzen – sonst hätten sie ja einen Dringlichkeitsantrag eingebracht.“

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