SP-Team steht fest - Antoni & Walguni gehen. Konrad Antoni nach Abgang aus Parlament auch vor Abgang aus Gemeinderat. Einstimmig für Wahlvorschlag mit Schönheitsfehler: der Frauenquote.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 27. November 2019 (02:13)
Das Spitzen-Trio der Schremser SPÖ zur Gemeinderatswahl: Stadträtin Gabriele Beer, Bürgermeister Karl Harrer und Vize Peter Müller (v.l.).
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Nachdem Bürgermeister Karl Harrer bereits im April zum Spitzenkandidaten der Schremser SPÖ für die Gemeinderatswahl 2020 ernannt worden war, fixierte die Mitglieder-Versammlung im Kulturhaus nun auch die restlichen Positionen der Kandidatenliste.

Bürgermeister Karl Harrer präsentierte dabei nach rückblickenden Worten des Stadtpartei- Vorsitzenden und Vizebürgermeisters Peter Müller den Aktionsplan für die nächsten fünf Jahre und die Eckpunkte des Wahlprogramms zur Gemeinderatswahl im Jänner, bei der er unter dem Motto „Schrems. sozialer. stärker. besser.“ den „Erfolgskurs der Gemeinde weiter vorantreiben“ wolle.

15 neue Gesichter. Im Wahlkampf wird hinter Harrer sein Vizebürgermeister Müller wieder als Nummer zwei ins Rennen gehen, dahinter folgt auf Listenplatz drei die Stadträtin Gabriele Beer, die 2015 noch auf Rang sechs angetreten war. Immerhin auch 15 neue Gesichter finden sich unter den insgesamt 58 Kandidaten auf der Liste.

Nur noch an Stellen ohne realistische Chance auf einen Verbleib im Gemeinderat stehen Alt-Abgeordneter und Bezirkspartei-Chef Konrad Antoni sowie Stadträtin Christine Walguni, Denise Kralitschek scheint auf der Liste gar nicht mehr auf. Rückreihungen seien auf Wunsch der Kandidaten hin erfolgt, betont Bürgermeister Harrer, Kralitschek gebe zudem ihren Wohnsitz in Schrems auf.

Nur zwei Frauen unter den Top-15. Dass sich auf den ersten 15 Listenplätzen mit Beer und Sabine Zibusch-Lavicka aber nur zwei Frauen finden, hält die scheidende SPÖ-Mandatarin Viktoria Prinz für einen „frauenpolitischen Skandal“: 2015 seien es zumindest noch sechs gewesen. Das landesweite Parteistatut sehe nun aber neben Gleichberechtigung sogar eine Frauenquote von 40 Prozent vor – auf Gemeindeebene sei in der vorderen Hälfte der Kandidatenliste das „Reißverschlussprinzip“ anzuwenden. „Keine Förderung von Frauen in politischen Funktionen, keine Wertschätzung für Frauen, die bereit sind, sich politisch zu engagieren, und wohl keine Aufmerksamkeit für Themen, die für Frauen wichtig sind“, attestiert Prinz, die auch enttäuscht ist, dass die Landespartei-Führung diese „Missachtung des Parteistatus“ durchgehen lässt. Sie habe diese Entwicklung vorausgesehen und selbst erfahren. Prinz tritt bei der Wahl wie berichtet mit einer eigenen Liste an, ist aber immer noch SPÖ-Mitglied.

Harrer will nach jahrelangem Konflikt mit Prinz keine Stellungnahme mehr zu ihren Äußerungen abgeben, „wir wollen uns mit ihr einfach nicht mehr befassen, sondern für die Zukunft von Schrems arbeiten“. Die Kandidatenliste sei in jeder Ortsorganisation abgesegnet und in der Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen worden, betont Harrer.

Klubchef für Aufrückung von Frauen: abgelehnt. Klubchef Michael Preissl bestätigt indes auf NÖN-Nachfrage Gerüchte, wonach er in der Versammlung einen Antrag zur Vorreihung von Frauen „an wählbarere Stellen“ eingebracht habe. „Der Spitzenkandidat hat natürlich wesentlich was mitzureden. Ich bin mit meinen Vorschlägen im Vorfeld und dann auch in der Sitzung nicht durchgekommen“, bedauert Preissl. Aber: „Die Entscheidung wurde demokratisch gefällt, ich nehme sie zur Kenntnis.“

Seine eigene Tochter Angelika Preissl hatte bei der Nationalratswahl im Oktober als beste SPÖ-Kandidatin im Bezirk Gmünd mit immerhin fast 500 Vorzugsstimmen einen Achtungserfolg erzielt. Am 18. Listenplatz hat die stellvertretende NÖ-Vorsitzende der „Jungen Generation“ im Jänner allerdings nur minimale Chancen auf ein Mandat im Gemeinderat.