Vor Umbauprojekt: Fragen zur Hauptplatz-Belebung. Liste Prinz: „Wie kommt man ohne Konzept auf 300.000 Euro?“ Schremser Stadtchef beruft sich auf Grobschätzung von Architekt.

Von Markus Lohninger. Erstellt am 19. Februar 2021 (04:59)
Blick auf den hinteren Teil des Hauptplatzes vom Stadtamt aus.
Markus Lohninger

Unscheinbar ging die Kunde von einer geplanten Umgestaltung des Schremser Hauptplatzes vorm Stadtamt Ende Jänner durch den Gemeinderat. Drei Wochen und einen NÖN-Artikel später kommt aus der Oppositionsbank Kritik.

Das Vorhaben wurde wie berichtet im Zuge der Budget-Abstimmung für 2021 durch SPÖ-Vizebürgermeister Peter Müller als 300.000-Euro-Posten genannt und von ÖVP-Fraktionschef Tobias Spazierer mit der Mahnung, hoffentlich kein „Prestigeprojekt“ erleben zu müssen, versehen. Nun fragt Gemeinderätin Viktoria Prinz: „300.000 Euro – aber wofür?“

Liste möchte mitarbeiten und informiert sein

Ihre Liste Prinz habe dem Budget zugestimmt, um angesichts der wegen Covid-19 prekären Situation nicht zusätzlich Öl ins Feuer zu gießen, beteuert sie. Aber gerade in Zeiten sinkender Ertragsanteile müsse man mit öffentlichen Geldern sorgsam umgehen, genau planen. Die 300.000 Euro seien sehr konkret und nicht unwesentlich, also müsse es ein Konzept und eine Kostenkalkulation dazu geben. Der Hauptplatz sei zudem Teil der Landesstraße, eine bauliche Umgestaltung bedürfe also auch der Abstimmung mit dem Land NÖ.

„Die Belebung des Hauptplatzes war eines unserer zentralen Wahlkampfthemen, also möchten wir da auch gerne mitarbeiten und uns informieren“, so Prinz. Fraktionskollege Patrick Gutmayer bekam vorige Woche nach einer offiziellen Anfrage am Stadtamt jedoch eine für die Liste unbefriedigende Antwort: „Es gibt noch kein Konzept für die Umgestaltung, sondern erst einige Ideen, die nun von den ressortzuständigen StadträtInnen Kainz, Hobecker und Ableidinger bearbeitet werden“, schrieb ihm Stadtamts-Direktorin Claudia Trinko.

Ärger über offen gebliebene Fragen

Das sei ein „schlechter Witz“, ärgern sich Prinz und Gutmayer. Es zeige, wie viel die SPÖ von parteiübergreifender Zusammenarbeit halte, so Gutmayer. „Wie kommt man auf eine Summe von 300.000 Euro, wenn es kein Konzept gibt? Gab es bereits Kostenvoranschläge? Absprachen mit dem Land, mit Planern? Das ist ja nicht gerade wenig Geld!“, schreiben die Listenmandatare. Entweder gebe es ein fertiges Projekt, über das ihre Liste nicht informiert werde, oder „die 300.000 Euro wurden Daumen mal Pi aus dem Hut gezaubert ohne Zahlen, Daten und Fakten als Basis“.

Nichts von beidem stimmt laut Bürgermeister Karl Harrer (SPÖ), der der NÖN bereits erzählt hatte, dass die 300.000 Euro als „maximale Investitionssumme“ ins Budget gekommen seien. Davon seien zumindest 150.000 Euro alleine schon aus Fördermitteln des Bundes („KIP“) zu erwarten.

Grobe Schätzung im Zuge von Gesamtprojekt

Die 300.000 Euro seien ein grober Schätzwert des Architekten im Zuge der Planungen für Sanierung und Ausbau von Stadtamt (2019), Polizei- und Arzthaus (2020) gewesen, bisher sei kein Auftrag vergeben worden. In einer Arbeitsgemeinschaft mit den ressortverantwortlichen Stadträten von SPÖ und ÖVP soll ein Vorschlag ausgearbeitet werden, der noch im Frühjahr öffentlich zur Diskussion gestellt wird. Ideen der Bevölkerung sollen so noch Berücksichtigung finden können. Das betont auch SPÖ-Klubchef Michael Preissl: „Die Einbindung der Bevölkerung, speziell der Kinder als zukünftige Generation, soll bei Projekten wie der Neugestaltung des Hauptplatzes und der Stadtparkneugestaltung nach Abschluss der Hochwasserschutzmaßnahmen, eine noch größere Rolle spielen.“

Beabsichtigt ist, die Umgestaltung noch in diesem Jahr zu beginnen und abzuschließen. Der hintere Bereich des Hauptplatzes wird wohl eine ganz neue Optik bekommen, der Verkehrsfluss entschleunigt werden.