VP-Spazierer: „Hand bleibt ausgestreckt“

Schremser ÖVP stimmt Personalpaket der SPÖ zu, fordert „Miteinander“ aber auch von Müller, Preissl & Co ein.

Markus Lohninger
Markus Lohninger Erstellt am 13. Oktober 2021 | 03:43

Nach zwei Wochen der interimistischen Führung durch Vizebürgermeister Peter Müller (SPÖ) wählt der Gemeinderat am 13. Oktober aus seiner Mitte den neuen Bürgermeister der Stadt Schrems. Auch weitere mit dem Rücktritt von Karl Harrer verbundene Personalien sind dabei zu klären.

Die Sozialdemokraten haben seit der Gemeinderatswahl 2020 keine absolute Mehrheit mehr, werden aber durch Grünen-Mandatar Ferry Kammerer gestützt. Insofern ist davon auszugehen, dass ihr Vorschlag auf folgendes Personalpaket eine Mehrheit finden wird: Vizebürgermeister Peter Müller anstelle Harrers als Bürgermeister, Klubchef/Stadtrat Michael Preissl anstelle Müllers als Vizebürgermeister, Gemeinderat Martin Speychal anstelle Preissls als Stadtrat.

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Für die ÖVP als stärkste Oppositionspartei kündigt Obmann David Süß in der öffentlichen Sitzung um 19 Uhr in der Stadthalle die Zustimmung zu allen Genannten an – anders als im Vorjahr bei der Wahl des Führungsduos Harrer/Müller. „Das ist ein großer Vertrauensvorschuss. Wir hoffen nun endlich, das Hickhack der letzten Jahre beenden zu können“, so Süß: Immerhin habe die ÖVP Schrems bei der Gemeinderatswahl für mehr Miteinander geworben, „dieses Versprechen lösen wir nun ein“.

Zugleich fordert Klubobmann Tobias Spazierer den künftigen Bürgermeister Müller auf, „aus dem Schatten seines Vorgängers zu treten und mit den anderen Parteien zu sprechen“. Das von Müller via NÖN angekündigte Zugehen auf die Opposition sei bis dato ausgeblieben, nicht einmal der Sitzungstermin sei mit der ÖVP abgestimmt worden. „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“, betont Spazierer, aber Müller habe bereits eine große Chance vertan. Auch die SPÖ müsse „sich endlich bewegen“.

Es habe noch keine Gespräche mit der Opposition gegeben, bestätigte Müller am Montag. Aber: „Die Gespräche sind geplant und wird es vor der Sitzung noch geben.“

Michael Preissl als „neuer starker Mann“ in der SPÖ?

Wer in der SPÖ künftig das Sagen habe, das sei ohnehin abzuwarten, sieht die ÖVP mit Michael Preissl als Vizebürgermeister, Finanzstadtrat und Klubchef einen „neuen starken Mann“. Spazierer: Bisher sei das Verhältnis mit Preissl und Müller gut gewesen, also hoffe man „auf ein deutlich besseres Arbeitsklima.“ Die ÖVP wolle die Arbeit von SPÖ & Grün kritisch beobachten, „konstruktive Vorschläge“ bringen und „alles uns Mögliche dafür tun, dass dies auf sachlicher Ebene und in einem besseren Klima passiert. Das erwartet sich die Bevölkerung zurecht von uns allen.“

Spazierer ruft indes auch Langzeit-Forderungen wie den längst beschlossenen Online-Stream von Gemeinderatssitzungen, einen ganzjährigen Sitzungsplan oder die Termin-Akkordierung mit anderen Fraktionen in Erinnerung. Schon zur Bürgermeisterwahl müssen Stadtrat Süß und Gemeinderätin Martina Diesner-Wais wegen einer zeitgleichen Sitzung im Nationalrat passen.