Bürgerbefragung? FP-Vorschlag fand keine Zustimmung. Johannes Lugmayr forderte Bürgerbefragung zum Veranstaltungszentrum und stieß mit der Idee auf Unverständnis.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 26. Juni 2018 (04:58)
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Johannes Lugmayr (FPÖ) stieß mit seinem Vorschlag auf taube Ohren.

St. Valentin und seine Veranstaltungshalle. Ein Thema, das die Stadt bereits seit Jahrzehnten beschäftigt. Nun nimmt das Großprojekt endlich konkrete Formen an und so standen bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch Änderungen und Erweiterungen von Gemeinderatsbeschlüssen aus dem Vorjahr betreffend Vorplan und Kostenrahmen sowie Auftragsvergabe für Architektenleistungen bis zur Einreichplanung auf der Tagesordnung.

Den Beschlüssen ging jedoch überraschend eine heiße Diskussion voraus. Ausgelöst hatte diese FPÖ-Gemeinderat Johannes Lugmayr. Ihm und offenbar einigen Bürgern, die ihn darauf angesprochen hätten, bereiten die Projektkosten von 8,9 Millionen Euro heftiges Kopfzerbrechen.

„Wir werden da nicht positiv aussteigen können. Die Schulden werden wir 30 Jahre mitschleppen müssen“, betonte Lugmayr und schlug vor, die Bürger in den Entscheidungsprozess miteinzubeziehen.

„Warum fragen wir sie nicht, ob sie das so wollen, wie wir das planen? Wenn sich die Bürger dafür entscheiden, dann können wir in Ruhe weiterarbeiten und sagen: Wir haben das gemacht, was unsere Leute wollen“, konkretisierte Lugmayr seine Idee, die bei den anderen Gemeinderatsfraktionen auf wenig Gegenliebe stieß.

„Das müssen wir schon selbst entscheiden“

„Das müssen wir schon selbst entscheiden. Wir tragen die Verantwortung für die, die uns gewählt haben“, konterte etwa Vizebürgermeister Ferdinand Bogenreiter (SPÖ). Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr (SPÖ) stieß ins selbe Horn. „Der Gemeinderat ist die gewählte Vertretung der Bürger“, hielt die Stadtchefin nichts davon, die Verantwortung auf die Rücken der Bürger abzuwälzen. Sie erinnerte auch an die Bürgerbefragung zur Magna-Teststrecke, wo allein schon das Finden der Fragestellung ein sehr schwieriges Unterfangen gewesen sei.

Außerdem gab Suchan-Mayr zu bedenken, dass an dem Veranstaltungszentrum in Wahrheit ja kein Weg vorbeiführe. „Wir haben dringenden Handlungsbedarf. Sollte die Bürgerbefragung mit einem Nein ausgehen: Welche Alternativen haben wir dann?“, fragte sie in die Runde.

Dass die bestehenden Veranstaltungshäuser veraltet sind und die Vereine dringend neue benötigen, hielt auch ÖVP-Gemeinderat Gerhard Schafelner fest. Wichtig sei es, dass man die Veranstaltungshalle inklusive Musikschule nun möglichst bald umsetze.

„Wir brauchen das Veranstaltungszentrum, also stehen wir dazu. Da brauchen wir keine Ausrede für die Schulden.“Kontrollausschuss-Vorsitzender Gerhard Schafelner (ÖVP)

„Wichtig ist, dass das Projekt jetzt zügig voranschreitet. Bei einer Bürgerbefragung verlieren wir wieder ein Dreivierteljahr oder Jahr“, begründete er seine Skepsis. „Wir brauchen das Veranstaltungszentrum. Also stehen wir dazu. Da brauchen wir keine Ausrede für die Schulden“, lautete Schafelners Appell an seine Gemeinderatskollegen.

Stadtrat Patrick Hagmüller (SPÖ) wunderte sich über den Zeitpunkt von Lugmayrs Bürgerbefragungsidee. „Es gab mehrere Ausschusssitzungen und weitere Runden. Da sind derartige Dinge nie angesprochen worden. Jetzt auf einmal reden wir über eine Bürgerbefragung. Da ist eine Gemeinderatssitzung der falsche Rahmen dafür“, stellte Hagmüller klar.

„Wenn mich die Leute jetzt ansprechen, dann muss ich das jetzt fordern“, verteidigte sich Lugmayr. Es blieb bei der bloßen Forderung. Letztendlich wurden die beiden Tagesordnungspunkte einstimmig beschlossen.