Polit-Hickhack wegen St. Valentiner Deponie. FPÖ beklagt fehlende Infos über angeblich austretende Gase in Herzograd. Bürgermeisterin Suchan-Mayr weist Vorwürfe als „unglaubliche Unterstellung“ zurück.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 11. Februar 2021 (05:05)
Über die Geländemodellierungen für den bereits im Jahr 2015 vor der Umsetzung stehenden Skatepark auf der ehemaligen Mülldeponie in der Herzograder Kurve ist mittlerweile Gras gewachsen. Das Projekt lag in den letzten Jahren auf Eis, weil die Deponie vorher geschlossen werden musste. Sobald es das Okay vom Land gibt, kann nun aber endgültig mit der Oberflächengestaltung begonnen werden.
Fuchs

Die aufgelassene Mülldeponie in der Herzograder Kurve, die im Jahr 2012 erstmals als möglicher Standort für einen Skatepark ins Gespräch kam, war in den letzten Wochen wieder Gegenstand von Spekulationen. Verbreitet wurden diese von der FPÖ.

Die zwei Hektar große Grube, die rund 30 Meter tief und mit Hausmüll, Batterien, Kfz-Teilen inklusive Reifen, Farb- und Lackresten gefüllt sei, bereite laut FPÖ-Aussendung einigen Bürgern nun wegen austretender Gase große Sorgen.

FPÖ-Bezirksparteiobmann Alexander Schnabel sparte nicht mit Kritik.
NOEN

„Was mir jedoch am meisten Sorgen macht, ist, dass beunruhigte Bürger, die von der roten Stadtregierung Transparenz forderten, von der SPÖ lediglich abgewimmelt wurden“, ärgert sich der geschäftsführende FPÖ-Bezirksparteiobmann Alexander Schnabel.

Daraufhin startete die FPÖ Niederösterreich eine Anfrage im Landtag. Mit dem Resultat, dass ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Stephan Pernkopf die Anfrage abwies. „Ein völliger Wahnsinn, wie unsere Bürger zum Spielball von SPÖ und ÖVP werden, wenn es um die Gesundheit besorgter Anrainer geht“, klagt Schnabel.

„Wir Freiheitlichen fordern von Bürgermeisterin Suchan-Mayr sofortige Aufklärung, welche Schad- und umweltgefährdende Stoffe in welcher Konzentration aus der alten Deponie austreten“, legt FPÖ-Gemeinderat Johannes Lugmayr nach und wirft der Stadtchefin Geheimhaltung und Desinformation vor.

Vorwurf: Geheimhaltung und Desinformation

Bei der SPÖ St. Valentin treffen diese Anschuldigungen auf Unverständnis.

„Anstatt konstruktiv in der Gemeindearbeit mitzuarbeiten und sich in den Ausschüssen einzubringen, fällt die FPÖ mit unhaltbaren und anschuldigenden medialen Aussagen sowie populistischen Dringlichkeitsanträgen und Aktionen auf“, kontert Fraktionsobmann Rafael Mugrauer.

Man lade die FPÖ-Gemeinderäte erneut ein, „endlich den Weg zur Zusammenarbeit für das Wohl der Gemeinde zu finden und nicht mit Angstmacherei die Bevölkerung zu verunsichern und die Gemeindearbeit in ein schlechtes Licht zu rücken.“

Auch in Suchan-Mayrs Keller wird gemessen

Zum Vorwurf von Bezirksobmann Schnabel bezüglich möglicher austretender giftiger Gase vermutet die Bürgermeisterin, dass er sich wahrscheinlich in St. Valentin nicht auskenne.

Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr weist die Vorwürfe der FPÖ zurück.
SPÖ

„Da ich selbst direkt neben der ehemaligen Deponie in Herzograd wohne, wird auch in meinem Keller regelmäßig gemessen. Die Deponie unterliegt einem Monitoring, das per Bescheid vom Land NÖ vorgeschrieben wurde. Diese Messungen werden von eigens beauftragten Firmen durchgeführt“, stellt Suchan-Mayr klar.

„Wer mir vorwirft, dass ich Daten über austretende Schadstoffe sowie die Sorgen von beunruhigten Bürgern nicht ernst nehmen würde, der unterstellt mir und der Stadtgemeinde St. Valentin, dass ich meine Familie und mich, meine Nachbarn sowie die Bevölkerung rund um die Deponie wissentlich gefährden würde. Diese Unterstellung ist einfach unglaublich und könnte falscher nicht sein“, betont die Bürgermeisterin.

Der Bescheid des Amts der NÖ Landesregierung wurde nun Ende Jänner an die Stadtgemeinde übermittelt und wird aktuell geprüft sowie mit den Sachverständigen auf die weiteren Umsetzungsschritte durchgegangen. Außerdem werde das Thema in der nächsten Ausschusssitzung besprochen, wozu auch die FPÖ eingeladen ist. „Die Ausstellung des Bescheids hat lange Zeit gedauert und der Verweis darauf war keine Geheimhaltung, sondern eine Erklärung, die jeder, der Abläufe in einem Rechtsstaat kennt, auch akzeptieren sollte“, lässt Suchan-Mayr den Kritikern der FPÖ ausrichten.