Gemeinderatssitzungen künftig auch via Video

Erstellt am 18. April 2020 | 04:37
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Dass Gemeinderatssitzungen künftig auch via Video geführt werden dürfen, wird in den Gemeinden in der Region begrüßt.
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In Niederösterreich sollen die Gemeinden zukünftig ihre Sitzungen auch als Videokonferenz abhalten können. „Die gesetzlichen Möglichkeiten dafür werden zurzeit geschaffen. Wir könnten den Gemeinden so ermöglichen, abseits der Notverordnungen des Bürgermeisters weiterzuarbeiten“, kündigte Landesrat Ludwig Schleritzko an. Beschlossen werden soll das im Landtag am Donnerstag dieser Woche.

„Die Gemeindeordnung war bisher antiquiert. Es ist unbedingt erforderlich, dass das jetzt möglich ist“, begrüßt Ennsdorfs Bürgermeister Daniel Lachmayr die Neuerung. Trotzdem möchte er die Sitzung des Gemeindevorstands in der nächsten Woche unter Einhaltung von Abstand und Hygienebestimmungen persönlich durchführen. „Wir sind ja nur sechs Leute. Und für die nächste Gemeinderatssitzung hoffe ich, dass diese wieder ganz normal stattfinden kann“, betont Lachmayr. Als einzige Gemeinde in der Region fand in Ennsdorf ja bereits vor Einführung der Ausgangsbeschränkungen eine Sitzung statt, bei der der Rechnungsabschluss schon beschlossen wurde.

Sitzung in der Aula des Gemeindeamtes

Die Gemeinderatssitzung am 30. April via Video zu absolvieren, wurde in Strengberg kurzfristig angedacht. Für seine erste „richtige“ Sitzung nach der konstituierenden Sitzung hat sich Neo-Bürgermeister Johann Bruckner nun aber doch dagegen entschieden. „Technisch wäre es möglich gewesen, aber wir werden die Sitzung ohne Tische und mit dem notwendigen Abstand in der Aula des Gemeindeamts durchführen. 21 Personen bringen wir da gut hin“, erklärt Bruckner. Obwohl die Sitzung wie jede andere auch öffentlich ist, werden potenzielle Zuhörer ersucht, eher nicht zu kommen. „Sie könnten sich die Sitzung maximal vom Stiegenhaus aus anhören“, erklärt der Ortschef.

Die neuen gesetzlichen Möglichkeiten nutzen will auch Haags Bürgermeister Lukas Michlmayr. Er könne sich gut vorstellen, in kleiner Runde via Skype zu diskutieren. Beschlüsse an sich sollten seiner Meinung nach aber als Umlaufbeschluss via Mail gefasst werden. Und er würde sich wünschen, dass diese Sonderregelung auch nach Corona bestehen bleibt. „Dann könnten wir uns etwa ersparen, für 15 Minuten Besprechung nach St. Pölten zu fahren.“

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