St. Valentin steht trotz Krisenjahr sehr positiv da. Rechnungsabschluss wurde beschlossen. Nettoergebnis und Haushaltspotenzial positiv.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 01. April 2021 (05:54)
Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr freute sich über einen positiven Rechnungsabschluss.
Gemeinde St. Valentin, Gemeinde

Bevor die Sporthalle Langenhart für das Wochenende wieder zur Impfstraße umfunktioniert wurde, fand am Donnerstag die erste Gemeinderatssitzung des heurigen Jahres statt. Die Genehmigung des Rechnungsabschlusses war dabei der wesentliche Tagesordnungspunkt.

„Die letzten Monate haben gezeigt, wie gut wir in St. Valentin aufgestellt sind und das schon über Jahre“, freute sich Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr (SPÖ) trotz der Corona-Krise einen positiven Rechnungsabschluss präsentieren zu können.

„Wir haben im November einen Nachtragsvoranschlag erstellt, der noch nicht so gut ausgesehen hat“, betonte die Stadtchefin, dass sich die wirtschaftliche Situation mittlerweile durchaus erholt habe und die Auftragslage bei den großen Firmen in Herzograd gut sei.

Obwohl St. Valentin sowohl bei der Kommunalsteuer als auch bei den Ertragsanteilen jeweils einen Rückgang von rund 800.000 Euro zu verzeichnen hatte, weist der Rechnungsabschluss ein positives Nettoergebnis und ein positives Haushaltspotenzial auf. „Das hat nicht jede Gemeinde geschafft“, betonte SPÖ-Fraktionsobmann Rafael Mugrauer.

Zufrieden zeigte sich die Bürgermeisterin auch mit der Entwicklung der Schulden. „2010 durfte ich die Gemeinde übernehmen. Damals hatten wir einen Schuldenstand von 27,4 Millionen Euro. Heute stehen wir bei rund 22 Millionen“, erinnerte Suchan-Mayr auch daran, dass hiervon sieben Millionen Euro allein auf das Konto der Veranstaltungshalle gehen.

„Ich bin ein sparsamer Mensch. Das habe ich versucht, auch in der Gemeinde umzusetzen.“ Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr zur Schuldenhöhe in St. Valentin

ÖVP-Stadtrat Andreas Pum las aus dem Zahlenwerk heraus, „dass die Entwicklung von St. Valentin besser war, als wir uns das erwarten durften. Das zeigt, dass unsere Leitbetriebe krisenfest dastehen.“ Für FPÖ-Gemeinderat Johannes Lugmayr nicht gut genug, denn er erklärte, dass es notwendig sei, wirtschaftlich noch stärker zu werden.

„Wir müssen als Gemeinde krisensicherer werden“, stellte er fest. Seiner Meinung nach müsse man Anreize schaffen, damit sich Start-ups in der Stadt ansiedeln. Zudem brauche es die Errichtung eines Wirtschaftsparks in Rems. Der Rechnungsabschluss wurde letztendlich ohne Zustimmung der Freiheitlichen beschlossen.

Resolution nur von SPÖ und Grünen beschlossen

Unterschiedliche Ansichten prallten dann beim Beschluss einer „Resolution für die vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls sowie Einbindung der Gemeinden im Asylverfahren und für eine Reform des humanitären Bleiberechts“ aufeinander. Anlass dafür war die Abschiebung einiger in Österreich integrierter Jugendlicher im Jänner.

Seitens der ÖVP gab es hier keine Unterstützung. „Bundespolitik gehört in die Bundespolitik und nicht in den Gemeinderat“, begründete Andreas Pum die Entscheidung seiner Fraktion, sich der Stimmen zu enthalten. Eine Sichtweise, die bei SPÖ-Stadtrat Rafael Mugrauer auf wenig Verständnis stieß.

„Was im Jänner passiert ist, ist ein No-go. Was man tun kann, ist, dass man die Stimme erhebt und einen Appell an die Regierung richtet, dass das so nicht geht. Das ist unmenschlich. Die Augen zu verschließen und zu sagen, dass das eine Bundesangelegenheit ist, ist nicht richtig.“ Während die Grünen erfreut waren, „dass wir die Resolution auf den Weg gebracht haben“ (Bettina Langenfelder), gab es seitens der FPÖ „natürlich keine Zustimmung“ (Johannes Lugmayr).

Beschlossen wurden auch neue Richtlinien für die Mobilitätsförderung. Um die Fahrradnutzung zu fördern, will die Stadt für das Jahr 2021 einen Betrag von 7.500 Euro an Familien, Einzelpersonen, Vereine und Betriebe auszahlen. Unterstützt wird dabei der Ankauf von neuen Kinderfahrradanhängern, Lastenanhängern, Trolleys und Lastenrädern mit oder ohne Elektro-Antrieb. „Die Förderhöhe ist nach Art der Anschaffung gestaffelt und beträgt beim Kauf in einem österreichischen Fach- und Handelsgeschäft 25 Prozent des Kaufpreises und erhöht sich nochmals bei einem Kauf in einem Fachhandel in der Region Westwinkel“, erläuterte Grün-Stadtrat Franz Knöbl die Details.