Baudrama: Vorstand bestätigte Abriss

Familie spielt auf Zeit und hat erneut Einspruch erhoben. Nun ist Landesverwaltungsgericht am Zug.

Hermann Knapp
Hermann Knapp Erstellt am 13. November 2018 | 04:53
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Das Haus der Familie Mayer/Schaffelner ist zu hoch und teilweise zu nahe an der Grundgrenze. Seit März köchelt die Causa dahin. Nun ist der Landesverwaltungsgerichtshof am Zug.
Foto: Knapp

Die Causa um das offenbar nicht gesetzeskonform errichtete Einfamilienhaus der Familie Mayer/Schaffellner in Seitenstetten-Dorf geht in die nächste Runde. Der Gemeindevorstand hat den Abrissbescheid des Bürgermeisters bestätigt.

Wo liegen die Versäumnisse?

Doch zur Vorgeschichte: Die Familie Mayr/Schaffellner hat im Vorjahr ihr Einfamilienhaus aufgestockt. Die Crux an der Sache: Es gibt offensichtlich keinen gültigen Baubescheid. Wo in der Verfahrenskette – Bauherr, Planer, Familie und Kommune – die Versäumnisse liegen, ist nach wie vor undurchsichtig. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Haus um mehr als einen Meter zu hoch ist und der Zubau auch zu nahe an der Grundgrenze.

Eine Anzeige des Nachbarn bei der Behörde brachte die Sache ins Rollen. Bürgermeister Johann Spreitzer erließ im März einen Abbruchbescheid für den Zubau. Dieser wurde von der Familie beeinsprucht, weil daraus nicht genau hervorging, welche Maße denn nun konkret überschritten worden seien. Daraufhin ließ die Gemeinde das Gebäude von einem Ziviltechniker vermessen und das Gebietsbauamt erstellte ein ausführliches Gutachten.

Die Experten stellten fest, dass die erlaubten acht Meter Bauhöhe an drei Seiten überschritten worden sind. Der Abstand des Zubaus zum Nachbargebäude beträgt im Mittel zwei Meter, was auch nicht der Bauordnung entspricht. Im Zuge einer sogenannten Berufungsvorentscheidung hat der Bürgermeister daraufhin einen neuen präzisierten Bescheid erlassen.

Familie legte erneut Berufung ein

Gegen diesen legte die Familie wiederum Beschwerde ein. Im Sommer gab es zwar am Gemeindeamt ein Gespräch der Konfliktparteien, eine Lösung wurde dabei aber nicht gefunden. „Der Gemeindevorstand hat sich mit seiner Entscheidung über den Einspruch Zeit gelassen, weil wir hofften, dass die Familie vielleicht doch einen abgeänderten bewillligungsfähigen Bauplan vorlegt. Wir wollen ja alle nicht, dass der gesamte Zubau abgerissen wird, andererseits muss aber ein gesetzeskonformer Zustand hergestellt werden“, sagt Spreitzer.

Anfang Oktober hat der Gemeindevorstand schließlich dann doch entschieden und den Abbruchbescheid des Bürgermeisters bestätigt. Einen Tag vor Ablauf der Einspruchsfrist hat die Familie Schaffelner/Mayer auch gegen diesen Bescheid berufen – wegen Formfehler.

Familie arbeitet an einer Umplanung

„Wir haben diesen Einspruch natürlich dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich übermittelt, das nun ja die nächste Instanz ist. Aus unserer Sicht ist im Beschwerdetext allerdings kein ernstzunehmender Grund angeführt, der eine Aufhebung des Bescheids rechtfertigen würde“, sagt der Bürgermeister.

Hausbesitzer Martin Mayer geht davon aus, dass in der Causa heuer keine gravierenden Entscheidungen mehr getroffen werden. „Wir wissen aber, dass wir einen gesetzeskonformen Zustand herstellen müssen und sind an einer Umplanung dran“, erklärt er.