Schulden steigen auf 23 Millionen Euro. Großprojekte wie das Veranstaltungszentrum machen sich im Voranschlag für 2020 bemerkbar. Die FPÖ stimmte dem Budget nicht zu.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 10. Dezember 2019 (05:12)
Die ÖVP rund um Andreas Pum stimmte dem Voranschlag zu. Johannes Lugmayr (FPÖ) kritisierte den Voranschlag heftig.
Vogl, FPÖ

„Es gibt Gemeinden, die ihre Budgets heuer nicht geschafft haben. Wir können ein ausgeglichenes Budget vorlegen“, nahm Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag Bezug auf die neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, nach der der Voranschlag für 2020 zu erstellen war und die die Gemeinde vor eine große Herausforderung stellte.

Auch wenn durch die neue Art der Buchhaltung die Vergleichbarkeit zum Vorjahr nicht mehr gegeben ist, wird eines klar: Aufgrund der hohen Kosten mancher Projekte muss die Stadt Darlehen aufnehmen und wird sich der Schuldenstand erhöhen. „Wir haben in den letzten Jahren zwölf Millionen Euro Schulden abgebaut. Jetzt wird sich der Schuldenstand von 15,8 auf 23 Millionen erhöhen“, erklärte Suchan-Mayr.

Schuld daran sind Großprojekte wie das Veranstaltungszentrum samt Musikschule, das sich im Voranschlag mit 9,55 Millionen Euro zu Buche schlägt oder der Hochwasserschutz, für den nicht ganz zwei Millionen Euro budgetiert sind. Dass St. Valentin trotz der hohen Ausgaben finanziell gut dasteht, liegt an der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Gemeinde, die ihr eine Kommunalsteuer in Höhe von 6,5 Millionen Euro beschert.

„Ich komme mir wie ein Prediger in der Wüste vor"ÖVP-Stadtrat Andreas Pum

„Ich komme mir wie ein Prediger in der Wüste vor. Wir haben immer darauf hingewiesen, dass die Entwicklung eine schwierige ist. Bei den Schulden sind wir wieder dort, wo wir schon einmal waren und 23 Millionen Euro Schulden sind noch nicht das Ende der Fahnenstange“, kritisierte ÖVP-Stadtrat Andreas Pum, dass „die Richtung nicht stimmt“.

Dennoch beschloss die ÖVP wie auch die Grünen den Voranschlag mit. Suchan-Mayrs Wunsch nach einer einstimmigen Beschlussfassung ging aber nicht in Erfüllung, denn die beiden FPÖ-Mandatare verweigerten dem Voranschlag ihre Zustimmung. „Das Positive am Voranschlag ist, dass er hypothetisch ist. Ich hoffe, dass der neue Gemeinderat anders ausschaut und die Stadträte, die die großen Projekte zu verantworten haben, anders gefärbt sind“, polterte Johannes Lugmayr. Mit der Schuldenentwicklung werde sich die Umfahrung Herzograd/ Langenhart in Jahren und Jahrzehnten nicht ausgehen, betonte er. „Das Geld wird nicht sinnvoll eingesetzt. Da können wir nicht mit“, kritisierte Lugmayr auch budgetierte „Spielereien für Kunst und Kultur“.

Aussagen, für die der FPÖ-Gemeinderat einiges an Kritik einstecken musste. SPÖ-Stadträtin Andrea Prohaska bezeichnete Lugmayrs Bemerkungen als „maßlos“. „Das ist reiner Populismus, schließlich stehen ja Wahlen an. Ich habe von eurer Seite nichts anderes erwartet“, erklärte Vizebürgermeister Ferdinand Bogenreiter (SPÖ).