Zwei Stadträte werden eingespart. Reduktion geht „Liste für Haag“ nicht weit genug. Trotz Verlusten von drei Mandaten behält SPÖ einen Stadtratsposten.

Von Ingrid Vogl. Erstellt am 11. Februar 2020 (05:54)

Am Mittwoch dieser Woche findet in Haag die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt. Heftigere Diskussionen zwischen ÖVP und „Liste für Haag“ sind dabei zu erwarten, denn die Meinungen über die notwendige Größe der Stadtregierung und die Aufteilung der Ressorts gehen weit auseinander.

Die „Liste für Haag“, die nach dem Zugewinn von drei Mandaten nun mit Abstand die zweitstärkste Kraft in der Gemeinde ist, hatte schon im Wahlkampf angekündigt, dass sie aus Kostengründen eine Verkleinerung des Stadtrates wünscht und auch bereit sei, selbst auf einen Stadtrat zu verzichten. Auch Bürgermeister Lukas Michlmayr (ÖVP) hatte immer wieder betont, für Gespräche über eine Reduktion der Stadträte offen zu sein. Dies wird nun auch in die Tat umgesetzt.

„Wir reduzieren die Stadträte von zehn auf acht“, kündigt Michlmayr an. Warum nicht mehr, hat für den Stadtchef zwei gute Gründe. Zum einen den Arbeitsaufwand, der bei einer weiteren Zusammenlegung der Ressorts auf die künftigen Stadträte zukommen würde. „Man muss die Aufgaben auch abarbeiten können. Das ist nicht möglich, weil ja alle auch nebenbei noch einen Beruf ausüben“, erläutert Michlmayr. Hauptgrund, warum der Stadtrat nicht weniger als acht Stadträte umfassen soll, ist für Michlmayr aber die SPÖ, die trotz des Verlustes von drei Mandaten so weiterhin einen Stadtratsposten behält.

Michlmayr will mit allen zusammenarbeiten

„Wir wollen die SPÖ weiter im Stadtrat haben. Wenn wir sie aus allen Gremien rausschmeißen, ist das nicht okay. Wir wollen die Zusammenarbeit mit allen Parteien“, stellt Michlmayr klar. Das Kostenargument, das die „Liste für Haag“ im Wahlkampf vorgebracht hatte, zählt für den Bürgermeister nicht. „Da geht es um 7.000 Euro im Jahr. Wenn wir eine Straße um ein paar Meter kürzer bauen, haben wir das schon wieder herinnen“, betont Michlmayr.

Für Martin Stöckler, den Spitzenkandidaten der „Liste für Haag“, ist das SPÖ-Argument nur „ein vorgeschobenes Argument“. Für ihn sei die ÖVP einfach nicht bereit gewesen, selbst noch auf einen weiteren Stadtrat zu verzichten. „Eine große Überraschung ist das für uns nicht. Der Stadtrat wird zwar verringert, aber dafür wird ein zusätzlicher Ausschuss geschaffen. Das ist die Mindestvariante“, kritisiert Stöckler, der auch der Meinung ist, dass die Stadträte bei einer weiteren Verkleinerung nicht zu viel Arbeit gehabt hätten.

Zufrieden mit der Anzahl der Stadträte ist natürlich die SPÖ, die damit gerechnet hatte, diesbezüglich leer auszugehen. „Ich würde lügen, wenn ich sage, dass ich nicht froh bin, dass wir einen Stadtrat kriegen. Wir wollen mitreden und das können wir jetzt. Das ist eine freudige Entwicklung“, erklärt Parteiobmann Ralph Hametner. Obwohl er nach dem Rücktritt von Spitzenkandidatin Hermine Freitag nun quasi die SPÖ-Liste anführt, war der Stadtratsposten für ihn kein Thema. „Ich möchte Partei und Vorsitz trennen. Das ist bei uns ein Miteinander“, betont Hametner. So wird Adelheid Schoberberger weiterhin Stadträtin bleiben, jedoch das Sozialressort von Hermine Freitag übernehmen.

Stöckler verliert die Freibad-Agenden

Verschiebungen innerhalb der einzelnen Ressorts betreffen auch Stadtrat Martin Stöckler. Er bekommt die Sport-Agenden übertragen – Sportstadträtin Margit Gugler (ÖVP) kandidierte heuer ja nicht mehr – und verliert aber das Parkbad. Warum, liegt für den Listen-Chef klar auf der Hand. „Das war vorhersehbar. So können sie ohne Widerstand ihr Badfest machen.“ Ein Vorwurf, den Bürgermeister Michlmayr zurückweist. „Das Parkbad wandert zu Martin Tojner, weil im Bad und bei der Mostviertelhalle ja der gleiche Pächter ist. Das passt gut zusammen.“

Wenig Freude hat Martin Stöckler auch damit, dass der Vorsitz des Prüfungsausschusses von der „Liste für Haag“ zur SPÖ wandern soll. „Thomas Stockinger hat immer sehr genau geprüft“, sieht Stöckler eigentlich keinen Grund für einen Wechsel. Bürgermeister Lukas Michlmayr aber sehr wohl. „Das ist schon sinnvoll. Auch die Liste gehört kontrolliert. Sie können sich nicht so leicht aus der Verantwortung stehlen. Mit 30 Prozent gehören auch sie geprüft“, ist Michlmayr überzeugt und weist darauf hin, dass etwa in Oberösterreich automatisch die stimmenschwächste Partei mit dem Obmann des Prüfungsausschusses betreut wird. Vorausgesetzt, dass er von den Ausschussmitgliedern gewählt wird, soll Ralph Hametner die Funktion übernehmen.

Einige Aufgaben, die bisher von Stadträten übernommen wurden, werden künftig auf Gemeinderäte aufgeteilt werden. So wird etwa das Ferienprogramm, das bisher in das Ressort von Margit Gugler fiel, von der neuen ÖVP-Gemeinderätin Sonja Illich betreut. „Dadurch dass wir die Gemeinderäte mehr einbeziehen, ist die Verringerung der Stadträte möglich“, erklärt Bürgermeister Lukas Michlmayr den Grund für diesen Schritt.