FP darf in Nussdorf nicht zur Wahl antreten. Gemeindewahlbehörde lehnt Wahlvorschlag wegen vermeintlich gefälschter Unterschrift ab.

Von Melanie Baumgartner. Erstellt am 08. Januar 2020 (05:53)
Symbolbild
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Eine hitzige Debatte rund um die bevorstehende Gemeinderatswahl herrscht derzeit in Nussdorf. Denn: Die Freiheitlichen werden wider Erwarten nicht kandidieren. Schuld daran ist eine Unterschrift.

Es hätte die erste Kandidatur der Blauen in Nussdorf werden sollen. Dafür benötigte die Partei allerdings zunächst zehn Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. „Wir hatten bereits neun Unterschriften, lediglich eine hat uns noch gefehlt. Unsere letzte Unterschrift haben wir von einer älteren Dame bekommen“, erzählt Ernest Zoubek, der sich gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Marianne Waclawek als Kandidat für die FP aufstellen ließ. Allerdings gab es bei der Unterstützungserklärung Probleme. „Die Dame hat uns beim Fenster geöffnet und am Fensterbrett die Unterstützungserklärung ausgefüllt. Allerdings hat sie einige Felder vertauscht und ihre Daten in falsche Felder geschrieben.“

„Es ist eine riesige Sauerei, dass uns die Kandidatur weggenommen wird.“ Erich Königsberger, FP-Bezirksobmann, über den abgelehnten Wahlvorschlag

Da bei Zoubek und Waclawek allerdings Befürchtungen entstanden, dass die Erklärung aufgrund dieser Verwechslung als ungültig zurückgewiesen wird, fuhren sie noch einmal zu der Dame. „Sie hat ein zweites Mal unterschrieben – freiwillig“, beschwört Zoubek. Sie dürfe zwar zunächst leicht verwirrt darüber gewesen sein, dass sie ein zweites Mal unterschreiben solle, habe dies dann aber freiwillig getan, so Felicia Schilcher, die gemeinsam mit Zoubek Unterschriften sammelte. Einige Tage später dann der Schock.

Unregelmäßigkeiten der beiden Unterschriften

Wegen „Unregelmäßigkeiten der beiden Unterschriften“ wurde der Wahlvorschlag der FP Nussdorf von der Gemeindewahlbehörde zurückgewiesen. „Wir haben die Dame vor Zeugen befragt und da hat sie gesagt, dass die zweite Unterschrift nicht von ihr stammt. Wir haben das so zu Protokoll genommen und schriftlich festgehalten. Die FP wird nicht kandidieren“, sagt SP-Bürgermeister Heinz Konrath.

Zoubek zeigt sich sichtlich aufgebracht. „Ich lasse das nicht auf mir sitzen. Wir haben einen Haufen Ausgaben an Wahlwerbung, die Plakate sind alle schon gedruckt.“ Auch FP-Bezirksparteiobmann Erich Königsberger zeigt sich empört: „Ich finde das eine riesige Sauerei, dass uns auf solch eine Weise unsere Kandidatur weggenommen wird. Der Bürgermeister provoziert damit eine Wahlanfechtung.“ Ihm liege außerdem eine eidesstattliche Erklärung der Dame vor, dass sie zweimal unterschrieben habe. „Eine Chance haben wir ohne Wahlanfechtung aber keine mehr“, so Königsberger. Er fügt zudem hinzu: „Hier wird uns Freiheitlichen indirekt vorgeworfen, dass wir Unterschriften fälschen. Das haben wir nicht nötig und das lassen wir uns nicht gefallen.“