Herzogenburg hat beim Budget etwas Spielraum. Stadt leistet sich diesmal eine Neuverschuldung, denn es wird investiert.

Von Alex Erber. Erstellt am 30. Dezember 2020 (04:00)
Der Zu- und Umbau des Kindergartens St. Andrä wird im nächsten Jahr wie geplant durchgeführt. Er ist mit 1,75 Millionen Euro veranschlagt.
Hans Kopitz

Der Gemeinderat hat den Haushaltsvoranschlag 2021, die mittelfristige Finanzplanung sowie die Summe der Gesamtdarlehensaufnahmen beschlossen. 28 Vertreter von SP, VP und Grünen votierten dafür, die drei FP-Mandatare enthielten sich ihrer Stimme.

SP-Vizebürgermeister und Finanzreferent Richard Waringer bezeichnete das Zahlenkonvolut als ein „Budget, von dem andere Gemeinden nur träumen können.“ Er lieferte auch gleich eine Begründung dafür: „Wir haben in Zeiten der Hochkonjunktur gut gearbeitet.“ Der finanzielle Spielraum ermögliche die Umsetzung wichtiger Projekte.

Dennoch: In Coronazeiten bleibt es auch Herzogenburg nicht erspart, den Rotstift zücken: „Wir sparen bei laufenden Ausgaben“, erläuterte der Vizebürgermeister. Im Gegenzug müsse man Förderungen nicht komplett streichen oder gar Gemeindeeigentum privatisieren.

Ertragsanteile: Minus von einer Million Euro

Immerhin werde man 577.400 Euro aus dem operativen Betrieb erwirtschaften und in Projekte investieren.

Ein Silberstreif am Horizont sind rund 810.000 Euro aus dem „kommunalen Investitionszuschuss“ des Bundes, im Gegenzug rechnet man in der Stiftsstadt mit einer Verminderung der Ertragsanteile um rund eine Million Euro.

Wichtigstes Einzelprojekt ist der Um- und Zubau des Kindergartens St. Andrä, der sich mit 1,75 Millionen Euro zu Buche schlägt. Das Gebäude wird thermisch saniert, erhält eine neue Dacheindeckung sowie neue Fenster. Zugebaut werden ein Mehrzweckraum sowie ein Personalraum.

Mit 1,4 Millionen Euro sind Straßeninstandsetzungen nach Kanal- und Wasserbauvorhaben dotiert.

90.000 Euro kostet die Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen im Bereich der Ruhezone am Rathausplatz. Das WC wird auch in der Stadtbücherei saniert, dort muss auch eine Brandschutztür eingebaut werden. Kostenpunkt: 80.000 Euro.

Für die Anschaffungen der Feuerwehren sind insgesamt 130.000 Euro an Subventionen vorgesehen, das ist ein deutlicher geringerer Betrag als in den Jahren zuvor.

„Nach vielen Jahren gibt es diesmal ausnahmsweise eine Neuverschuldung“, bedauerte Richard Waringer. 4,511.400 Millionen Euro nimmt die Gemeinde an Darlehen auf, um Projekte umsetzen zu können.

Ablehnung in Form von Stimmenthaltung kam von der FP, sie lehnt, wie berichtet, den Grundstückankauf in der Riefthalgasse ab (rund 1,45 Millionen Euro).