Flüchtlingsthema in Herzogenburg: Von Brücken und Häfen

Erstellt am 08. Juli 2020 | 05:03
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Die rund 20 Teilnehmer an der Kundgebung kamen zur Hälfte nicht aus Herzogenburg. Aus der Stiftsstadt mit dabei waren jedenfalls zwei Vertreter der Kirche, Stadtpfarrer Mauritius Lenz und „Weindechant“ Wolfgang Payrich. Auch Filmregisseurin Teresa Distelberger war am Rathausplatz aktiv. Mit dabei gewesen sind weiters Annemarie Helm, Gerti und Samuel Zieselsberger, Tobias Singer, Valerie und „Seebrücken“-Sprecher Florian Schmiedecker.
Foto: Hans Kopitz
Resolution an Bundesregierung: Sie soll sich kümmern, dass Österreich mehr Flüchtlinge aufnimmt.
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„Was ist denn da los?“, haben sich zahlreiche Passanten in der Vorwoche am Herzogenburger Rathausplatz. Da standen 15 Menschen zum Teil mit Transparenten. Flankiert wurden sie von einem fünfköpfigen Polizeiaufgebot.

„Wir handeln. Wir bauen eine Brücke zu sicheren Häfen.“Florian Schmiedecker, Sprecher der „Seebrücke Herzogenburg“

„Refugees welcome“ hieß es auf einer Tafel, die in die Höhe gereckt wurde. „Seebrücke Herzogenburg“ konnte man ebenfalls lesen. „Die ,Seebrücke‘ ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteuren der Zivilgesellschaft“, sagt der Sprecher für Herzogenburg, Florian Schmiedecker. Er ist bekannt als einer der führenden Köpfe des „Flow-of-Nature“-Festivals in Traismauer und hat eine Herzogenburger Vergangenheit: „Ich habe 15 Jahre lang in Gutenbrunn gelebt.“

Was will die „Seebrücke“? „Wir konnten und wollten nicht länger tatenlos zusehen, wie in Europa Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Wir handeln. Wir bauen eine Brücke zu sicheren Häfen. Menschen auf dem Mittelmeer und in Lagern an der EU-Außengrenze sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voran zu bringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität“, heißt es.

Vizebürgermeister war erster Ansprechpartner

Migration sei schon immer ein Teil der Gesellschaft gewesen. Schmiedecker: „Wir brauchen ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen.“

Und ein solch „sicherer Hafen“ ist jetzt als erste Gemeinde in ganz Österreich Herzogenburg. Denn bereits im April hat es ein Gespräch der „Seebrücke“-Aktivisten mit SP-Vizebürgermeister Richard Waringer gegeben. Kontakte wurden auch zu den Grünen und zur VP geknüpft. Schmiedecker: „Die FP haben wir absichtlich ausgespart.“

Ort und Zeitpunkt der Taferl-Aktion waren nicht zufällig gewählt. Denn eine Stunde nach Beginn des öffentlichen Auftritts ging im Festsaal der Sparkasse eine Gemeinderatssitzung über die Bühne. Die Grünen in Person von Gemeinderat Florian Motlik brachten einen Dringlichkeitsantrag ein, der gegen die Stimmen der FP auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

„Obwohl wir natürlich den einen oder anderen Punkt des Antrags, etwa das Aussparen des Begriffs ,zivile Seenotrettung‘, durchaus kritisieren, so war es uns aber ganz besonders wichtig, breite und parteiübergreifende Zustimmung für einen ,Sicheren Hafen Herzogenburg‘ zu bekommen. Das Resultat des Antrags lässt sich unserer Meinung nach sehen und entspricht im Kern den Forderungen der ,Seebrücke‘, sagt Florian Schmiedecker.

Und was ist der Kern der Resolution, die sich an die Bundesregierung richtet? „Sie wird aufgefordert, zu einer humanitären Lösung beizutragen. Es soll hier Platz für Geflüchtete geschaffen werden“, sprach Motlik zu den Mandataren.

Applaus von den Aktivisten

Die Grünen sprachen sich für die Resolution aus, ebenso wie Sozialdemokraten wie Ausnahme von Stadtrat Helmut Schwarz, der sich der Stimme enthielt. Sechs Stimmenthaltungen gab es auch bei der VP, Stadtrat Peter Schwed und Gemeinderat Sebastian Huber stimmten für die Resolution. Die Freiheitlichen lehnten sie ab. Ergibt in Summe: 18 Pro-Stimmen, sieben Enthaltungen, drei Kontra-Stimmen.

„Wir haben uns immer verantwortungsvoll verhalten und wollen Teil der Lösung nicht, nicht des Problems. Es ist ein symbolischer Antrag, der unterstreicht, dass man sich an Herzogenburg ein Beispiel nehmen kann“, erklärt Vizebürgermeister Waringer.

Die im Festsaal anwesenden Aktivisten quittierten den Ausgang der Abstimmung mit tosendem Applaus. Herzogenburg ist nun jene Stadt, an der sich andere Städte orientieren sollen.

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