Herzogenburg fördert die E-Mobilität. Richtlinien sind überarbeitet worden, auch Anschaffung von Scootern wird in Zukunft gefördert.

Von Alex Erber. Erstellt am 03. Februar 2021 (04:14)
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APA (AFP/Symbolbild)

Als ÖVP-Stadtrat Max Gusel im ausklingenden Vorjahr publikumswirksam mit einem E-Scooter bei einer Gemeinderatssitzung aufkreuzte, um den Ruf nach Förderung für solche Geräte zu untermauern, war die Aufregung groß. Nach einer leidenschaftlichen Debatte wurde schließlich beschlossen, die Angelegenheit in zwei Ausschüssen zu behandeln.

Stadträtin Daniela Trauninger (parteifrei) hat ebenso maßgeblich die Adaptierung . . .
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Das Ergebnis dieser Arbeiten sind adaptierte Förderrichtlinien für E-Mobilität, die nun den Mandataren präsentiert worden und danach einstimmig fixiert worden sind. Die Richtlinien gelten rückwirkend für Anschaffungen seit 1. Jänner 2021. Eingebettet sind die Förderungen in ein Gesamtpaket.

. . . in die Wege geleitet wie SPÖ-Vizebürgermeister und Finanzreferent Richard Waringer.
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Zuschüsse gibt es demnach für den Einsatz alternativer beziehungsweise erneuerbarer Energieformen. Dazu zählt etwa der Einbau einer Zentralheizung mit biogenen Brennstoffen (Pellets, Hackschnitzelheizung, Holzgebläseofen mit Pufferspeicher) oder der Einbau einer Wärmepumpe zur Warmwasserbereitung.

Gefördert wird auch die Errichtung von Photovoltaikanlagen oder der Anschluss an das Netz der Nahwärme Herzogenburg. Wärmedämmung, Fenstertausch oder Fassadenerneuerung werden ebenso unterstützt.

Förderung erfolgt in Einkaufsgutscheinen

Zu guter Letzt geht es um die Elektrofahrzeuge, wobei jeweils zehn Prozent der Anschaffungskosten gefördert werden, jedoch maximal 400 Euro für Pkw, maximal 200 Euro für Motorräder und Motorfahrräder sowie maximal 100 Euro für Fahrräder oder ihnen gleich gesetzte Fahrzeuge, wozu auch die Scooter zählen.

Das Geld wird übrigens nicht überwiesen oder bar ausbezahlt, die Förderung erfolgt in Einkaufsgutschein der Interessensgemeinschaft der Wirtschaft.

Zuvorgegangen waren produktive, gemeinsame Gespräche der Ausschüsse für Nachhaltigkeit und Mobilität unter dem Vorsitz von Stadträtin Daniela Trauninger (parteifrei) sowie für Finanzen und Personal unter dem Vorsitz von SPÖ-Vizebürgermeister Richard Waringer. Das Lob war groß: „Mit der Orientierung an der Straßenverkehrsordnung haben wir auch E-Scooter und Fahrzeuge für Personen mit eingeschränkter Mobilität hineingenommen und die Förderung auch auf klare rechtliche Beine gestellt. Das sollte helfen, die Attraktivität von Elektromobilität zu fördern. Es handelt sich um ein Super-Ergebnis“, konstatierte Gemeinderat Florian Motlik von den Grünen. Auch ÖVP-Stadtrat Peter Schwed zeigte sich „glücklich, dass wir diese Richtlinien realisieren können. Und für ÖVP-Stadtrat Max Gusel, der den Stein ins Rollen beziehungsweise den Scooter in Fahren gebracht hatte, zeigte die nunmehrige Lösung, dass „Bedarf da gewesen ist.“

SPÖ-Gemeinderat Nikov sorgte für einen Eklat

Dass SPÖ-Bürgermeister Christoph Artner abschließend feststellen musste, dass „das Thema nach wie emotional ist“, lag an einer skurrilen „Einlage“ des SPÖ-Gemeinderates Tontcho Nikov.

Bei der Sitzung, in der Max Gusel das Thema aufs Tableau brachte, hatte sein Parteikollege und Gemeinderat Manfred Gutmann die Vorzüge des E-Scooters gepriesen, mit dem er auch oft zu seinem Arbeitsplatz nach St. Pölten pendle.

Gemeinderat Tontchko Nikov (SPÖ) fotografierte Manfred Gutmanns Auto vor ÖVP-Büro.
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Im Zuge der nunmehrigen Sitzung präsentierte Nikov ein Bild, das er im Stil eines Privatdetektivs angefertigt hatte. Es zeigt Gutmann, wie er mit seinem Privat-Kfz vor dem Parteibüro der ÖVP am Rathausplatz steht. Nikov, im Beruf übrigens Polizist, wollte damit offenbar suggerieren, dass der Scooter eben doch nicht immer einsatzbar ist; vor allem nicht bei jedem Wetter.

Stadtrat Erich Hauptmann (ÖVP): „So etwas ist absolut nicht in Ordnung.“
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Der SPÖ-Mandatar zog sich dabei den Zorn von ÖVP-Klubsprecher Stadtrat Erich Hauptmann zu: „So etwas ist absolut nicht in Ordnung!“