Traismauer

Erstellt am 03. März 2017, 05:39

von Günther Schwab

Erneut Kritik an der TKG. Ausgelagerte städtische Firma machte auch im Vorjahr wieder stolze Verluste. Bedenklich: VP zeigte auf, dass sich Verwaltungs- und Bürokosten auf 60.000 Euro belaufen.

Stadtrat Alfred Kellner: „Solide Basis für viele kommunale Projekte.“  |  NOEN

Der Rechnungsabschluss 2016 als auch die Traismaurer KommunalentwicklungsGmbH (TKG) waren zentrale Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr.

Besonders die Schuldenentwicklung bei der TKG (zu 100 Prozent im Besitz der Stadtgemeinde) hatte mehrfach in den vergangenen Jahren für einen heftigen Schlagabtausch zwischen der Bürgerliste MIT und der SP gesorgt - so auch heuer.

„Der geprüfte Jahresabschluss weist einen Jahresfehlbetrag von 4,173,62 Millionen Euro und einen Bilanzverlust von 202.848 Euro aus“, berichtete Finanzstadtrat Alfred Kellner.

Dazu gab es kritische Stellungnahmen.

„Weder sinnvoll noch effizient“

„Die Gesamtverbindlichkeiten der TKG betragen mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2016 bereits 4,479 Millionen Euro und sind damit innerhalb nur eines Jahres um 200.000 Euro angewachsen. Die Bürgerliste MIT hat daher weder der Bilanz noch der Entlastung der Geschäftsführer zugestimmt, sondern gegen diese Vorlagen gestimmt“, erklärte MIT-Gemeinderat Günther Brunnthaler. Jeder Laie könne erkennen, dass die Gebarung dieser Gesellschaft weder sinnvoll noch effizient sei.

Seitens der VP wurden die hohen Verwaltungs- und Bürokosten (rund 60.000 Euro) für die TKG kritisiert, wodurch sich die Vorteile der Gesellschaft längst relativiert und sich sogar ins „Negative“ gedreht haben. „Die TKG wurde zum Zweck der Kosteneinsparung und Effizienzsteigerung gegründet, um der Stadtgemeinde die Umsatzsteuer zu ersparen. Dazu gibt es einen Gemeinderatsbeschluss vom Oktober 2011“, so der Prüfungsausschussobmann Gemeinderat Josef Braunstein (VP).

Bereits 2012 sei absehbar gewesen, dass es mit der Auslagerung von Liegenschaften und deren Entwicklung beziehungsweise neuen Projekten keine Umsatzsteuervorteile mehr geben werde.

„Bilanzverlust wird sich vermindern“

Die Sichtweise der SP und des Bürgermeisters Herbert Pfeffer, einer der beiden Geschäftsführer der TKG, ist natürlich eine andere. „Es wurde seitens der TKG bereits mehrere kostenintensive Projekte wie die Sanierung des KEM-Zentrums und der Neubau der Stadtsportanlage umgesetzt. Durch die Investitionen sind die Vermögenswerte als auch die Verbindlichkeiten gestiegen, wodurch die Eigenkapitalquote etwas gesunken ist“, so Pfeffer. Nach wie vor verlaufe alles weitgehend nach Plan und auch der Bilanzverlust werde sich nun laufend vermindern.

Mit den Stimmen der SP, des Grün-Mandatars und der FP-Gemeinderätin wurde der Beschluss in Sachen TKG gefasst. Die VP enthielt sich der Stimme, die Liste MIT stimmte dagegen.

Bei den Beratungen hinsichtlich des Rechnungsabschlusses waren die Standpunkte weit weniger divergierend. Hier gab es breite Zustimmung. Nur die Bürgerliste MIT enthielt sich der Stimme. Insgesamt fiel der Rechnungsabschluss aus Sicht der Stadtführung sehr positiv aus. „Im Vorjahr konnte im ordentlichen Haushalt ein Sollüberschuss von 255.056,63 Euro und im außerordentlichen Haushalt ein Sollüberschuss von 318.419,02 Euro erzielt werden. Dem steht ein Sollabgang von 13.134 Euro gegenüber“, erläuterte Finanzstadtrat Alfred Kellner.

Laut seinen Angaben belaufen sich die Schulden der Römerstadt auf 9,1 Millionen Euro. Zuzüglich der Schulden der TKG ergibt sich ein Gesamtschuldenstand von rund 13 Millionen Euro. „Die VP stimmt dem Rechnungsabschluss zu, da wir 2016 deutlich weniger Schulden aufgenommen haben, als es noch im Nachtragsvoranschlag 2016 vorgesehen war. Ich persönlich finde es problematisch, Vorhaben wie die neue Sportanlage ausschließlich durch neue Schulden zu finanzieren“, so Josef Braunstein.

Er merkte überdies an: „Ohne die Überschüsse bei Wasser, Kanal und Müll (rund 460.000 Euro) und die Mehreinnahmen an Steuern hätten wir sogar ein Defizit im ordentlichen Haushalt und könnten nichts für außerordentliche Projekte zuführen.“