Herzogenburg

Erstellt am 18. Dezember 2018, 05:15

von Alex Erber und Birgit Kindler

Riesiger Eklat in der FP - Erpressung und Austritte. Rupp gegen Schatzl: Dem „Kronprinzen“ droht jetzt sogar der Parteiausschluss.

Thomas Rupp: „Ich lasse mir nicht die Pistole an die Brust setzen.“  |  NOEN

Bei den Freiheitlichen dürfte kein Stein auf dem anderen bleiben. Offenbar ist eine „Palastrevolte“ gegen die Stadträte Wolfgang Schatzl und Martin Hinteregger gescheitert. Als Konsequenz droht Gemeinderat Thomas Rupp der Parteiausschluss.

Wolfgang Schatzl  |  NÖN

Was genau der Auslöser für die Differenzen war und ist, konnte trotz akribischer Recherche bei allen Beteiligten nicht ermittelt werden. Schon vor einigen Wochen wurde der Konflikt kleingeredet (siehe Faksimile auf Seite 9). Ein offizielles Schreiben von Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordnetem Erich Königsberger spricht aber Bände. Pikanterie: Thomas Rupp ist geschäftsführender Bezirksparteiobmann und sollte eigentlich Königsberger in seiner Funktion beerben.

Es geht offenbar bereits um die Wahl 2020

In der Erklärung heißt es: „Seit längerer Zeit herrschen zwischen zwei Gruppen persönliche Differenzen, die nichts mit der Parteiarbeit zu tun haben. Während eine Gruppe einsichtig war und sich seit Längerem bemüht, ausschließlich zur sachlichen Arbeit für die Bevölkerung zurückzukehren, hat die zweite Gruppe weiter am Streit festgehalten und schlussendlich einen peinlichen Erpressungsversuch rund um „,eigennützige Forderungen, Posten und Listenplätze‘ gestartet. Wir brauchen in der FP Politiker, denen es um die Bevölkerung geht und nicht um sich selbst und persönliche Vorteile. Weder laufende Streitigkeiten, noch Erpressungsversuche haben in unserer Politik etwas verloren.“

Offenbar geht es bereits um die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl 2020, denn was es mit dieser „Erpressung“ auf sich hat, erläutert Stadtrat Schatzl, unter dessen Führung die FP beim jüngsten Urnengang im Jahr 2015 immerhin sechs Mandate eroberte: „Stadtrat Hinteregger und ich sollten unsere Sessel räumen. Falls wir das nicht tun, hat Rupp erklärt, so viele Mitglieder wie nur möglich zum Parteiaustritt zu bewegen.“

Das ist dem „Kronprinzen“ zumindest zum Teil gelungen, wie er im NÖN-Exklusivgespräch erklärt: „43 Mitglieder sind ausgetreten, darunter auch die Gemeinderäte Irene Schatzl, Enrico Hofbauer-Kugler und Birgit Pradl.“

„Diejenigen, die weg sind, werden weder der FP, noch bei der Arbeit für die Bevölkerung fehlen.“
FP-Bezirksparteiobmann Erich Königsberger

Grund für die Austritte soll das Verhalten von Stadtrat Schatzl sein. „Es hat massive Zerwürfnisse gegeben, die Leute sind unter Druck gesetzt worden, vor allem jene, die eine Gemeindewohnung haben. Schon seit einem Jahr gab es Probleme“, sagt Manfred „Baba“ Schauer, ein ehemaliger Gemeinderat und Vertrauter Rupps, der auch bei den Partei-Austritten eine maßgebliche Rolle gespielt und die Partei selbst vor wenigen Wochen verlassen hat.

Nach Bekanntwerden der Austritte sei Rupp von der Landespartei ein Ultimatum gestellt worden, sagt er. „Ich hätte beispielsweise nicht mehr zu Manfred ins Lokal gehen dürfen. Außerdem hätte ich ein Konzept für die Partei erarbeiten müssen“, sagt Rupp. Er lasse sich aber sicher nicht die Pistole an die Brust setzen und vorschreiben, mit wem er seine Zeit verbringe. Lieber stehe er hinter seinen Leuten.

„Wir sind die größte Ortsgruppe im Bezirk, wenn die Verantwortlichen auf die Basis verzichten können, dann nehmen wir das zur Kenntnis. Bei den ausgetretenen Personen waren auch viele dabei, die für die Partei viel gelaufen sind, aber darauf wird scheinbar kein Wert gelegt“, sagt Rupp.

Schauer assistiert: „Rupp ist ihnen zu ‚groß‘ geworden, bei der jüngsten Wahl hatte er immerhin mehr als 1.000 Vorzugsstimmen.“ Laut Schauer würde die Partei auf ein zweites Knittelfeld zusteuern. „Sie vergisst auf die Basis, die sie wählt.“

Erich Königsberger relativiert die Austritte und spricht Klartext: „Die FP Herzogenburg zählt nach wie über 160 Mitglieder, die vernünftig für die Bevölkerung arbeiten wollen. Diejenigen, die weg sind, werden weder der FP, noch bei der Arbeit für die Bevölkerung fehlen. Dieser Reinigungsprozess ist sogar zu begrüßen.“

Auch Schatzl blickt voraus: „Zum Jahreswechsel ist die Stadtgruppe mit Sicherheit neu aufgestellt.“

Wie es nun weitergeht, ist in einer Sitzung des Landesparteivorstandes entschieden worden, die gestern, Montag (nach Redaktionsschluss), über die Bühne ging. Rupp zeigte sich zuvor gespannt: „Parteischädigendes Verhalten kann man mir jedenfalls nicht vorwerfen. Ich bin gerannt für die Partei und habe unzählige Verteilaktionen und Veranstaltungen organisiert und dabei mitgeholfen.“

Ein Ausschluss hätte Folgen nicht nur für die Stadt-, sondern auch für die Bezirkspartei, denn Thomas Rupp war als Regionalreferent tätig: „Am Montag soll ich die einvernehmliche Kündigung unterschreiben, was ich aber nicht tun werde“, sagte er im Vorfeld. Seine Mails hat man jedenfalls bereits gesperrt.

Rupp hat sich mit einem etwaigen Ausschluss jedenfalls befasst: „Ich werde weiter für Herzogenburg arbeiten und die Zeit als freier Mandatar im Gemeinderat verbringen. Was die berufliche Zukunft bringt, weiß ich noch nicht. Ich lasse einmal Weihnachten vorübergehen. Immerhin kann ich mich mehr der Familie widmen.“

Ob der innerparteiliche Streit noch zu kitten ist, das will auch die beliebte Onlineplattform NÖN. at wissen, wo Sie sich ab sofort an der Abstimmung beteiligen können. Auf NÖN.at können Sie sich auch aktuell über die weiteren Ereignisse, speziell über das Ergebnis der Sitzung des Landesparteivorstandes informieren.

Umfrage beendet

  • FP Herzogenburg: Ist Streit noch zu kitten?