Obritzberger Rechnungsabschluss provisorisch fixiert. Beschluss in Obritzberg-Rust erfolgte mit den Stimmen der VP-Mandatare. Öffentliche Debatte gibt es bei nächster Sitzung.

Von Alex Erber. Erstellt am 31. Mai 2020 (04:56)
Bürgermeisterin Engelhart: „Nächste Sitzung findet vermutlich Ende Juni statt.“
Heumesser

In der Coronazeit gehen Gemeinderatssitzungen auf vielfältige Weise über die Bühne. In Obritzberg-Rust entschied man sich, die Tagung mittels „Umlaufbeschluss“ abzuhalten. Die Mandatare kommunizieren per Email; eine Möglichkeit, der der NÖ Landtag die Bahn geebnet hat.

Ein entscheidender Punkt war der Rechnungsabschluss 2019, der zuvor vom Land geprüft worden war. Sowohl im ordentlichen als auch im außerordentlichen Haushalt gibt es einen Soll-Überschuss, der sich auf rund 169.000 beziehungsweise auf rund 462.400 Euro beläuft. Um außerordentliche Vorhaben bedecken zu können, nahm man eine Zuführung vom außerordentlichen Haushalt im Ausmaß von 615.000 Euro vor.

„Ablehnung ist offenbar Tradition“

Die Opposition verweigerte die Zustimmung zum Rechnungsabschluss: „Das ist offenbar Tradition. Seit ich im Gemeinderat bin, gab es noch niemals Zustimmung, auch wenn die Zahlen so wie diesmal sehr positiv sind“, erklärt VP-Bürgermeisterin Daniela Engelhart.

Der Beschluss mit den Stimmen der 13 VP-Mandatare ist provisorisch, denn die Debatte über den Rechnungsabschluss muss zwingend öffentlich sein. Der endgültige Beschluss wird daher erst in der nächsten Sitzung fixiert: „Wir werden vermutlich Ende Juni eine weitere Sitzung abhalten, dann hoffentlich auch physisch“, blickt Ortschefin Engelhart voraus.

Die „Kostenfalle Lichtwellenleiter-Projekt“ kam in einem Bericht der Bürgermeisterin „zur Sprache“. Gerade in Zeiten, in denen man auf Homeoffice setzt, sieht man, wie wichtiges rasches und zuverlässiges Internet ist. Ebenso unverkennbar sind jedoch auch die explodierenden Kosten.

Die Ausschreibung des weiteren Ausbaus verzögert sich, denn der Finanzierungsbedarf ist offenbar doppelt so hoch wie ursprünglich angenommen. „Wir arbeiten intensiv an einer Lösung, demnächst wird sich der zuständige Ausschuss mit der Thematik befassen“, betont Daniela Engelhart.

Einstimmig beschlossen worden sind Entsendungen:

Neue Mittelschule Wölbling: Bürgermeisterin Daniela Engelhart, geschäftsführende Gemeinderäte Siegfried Binder sowie Franz Schalhas und Gemeinderat Alexander Strobl;

Musikschule Wölbling/Obritzberg-Rust/Statzendorf: Bürgermeisterin Daniela Engelhart, geschäftsführender Gemeinderat Franz Schalhas und Gemeinderat Alexander Strobl;

Polytechnische Schulgemeinde Herzogenburg: Bürgermeisterin Daniela Engelhart.