Geheimhaltung an erster Stelle. Über den Vorwurf der Korruption in Herzogenburg.

Von Alex Erber. Erstellt am 12. November 2019 (01:08)

Die Stadtgemeinde Herzogenburg beteiligt sich an einem Bieterverfahren, weil sie eine Liegenschaft unmittelbar neben dem ehemaligen Geriatriezentrum erwerben möchte. Den Zuschlag bekommt jedoch der Stiefvater des Bürgermeisters, der überdies bei der Stadtgemeinde beschäftigt ist.

Diese Optik ließ bei einer anonymen Person die Alarmglocken schrillen, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde eingeschaltet.

Stadtchef Christoph Artner stellt nun die Fakten dar. Restlos aufklären kann er die Causa aber nicht, denn ihm sind die Hände gebunden. Das Angebot der Stadtgemeinde ist im nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung besprochen und (einstimmig) beschlossen worden. Der Preis unterliegt der Geheimhaltung.

Überdies müsste der Wiener Krankenanstaltenverbund informieren, wann die einzelnen Angebote abgegeben worden sind. Kann er aber nicht, es handelt sich um ein laufendes Verfahren: Geheimhaltung.