Sitzungen ohne Öffentlichkeit. Über Corona und Auswirkungen auf die Politik in den Gemeinden.

Von Alex Erber. Erstellt am 21. April 2021 (03:30)

In Traismauer ist die ÖVP mit zwei Vorschlägen vorgeprescht, die von der SPÖ brüsk abgelehnt werden. Gefordert wird einerseits ein Spielplatz am Badesee und andererseits ein Personenlift, um das Schloss (einigermaßen) barrierefrei zu machen.

Obwohl in der Römerstadt in der kommenden Woche gleich zwei Gemeinderatssitzungen am Programm stehen, bleibt die Öffentlichkeit von der Debatte ausgeschlossen, weil die erste Sitzung im Umlaufbeschluss stattfindet. Die zweite Sitzung, die den Rechnungsabschluss zum Inhalt hat, muss, um der Gemeindeordnung zu entsprechen, öffentlich stattfinden; als Videokonferenz.

Im vergleichsweise kleinen Obritzberg-Rust finden Sitzungen stets öffentlich statt, weil im Gemeindezentrum genügend Platz besteht, um den Corona-Maßnahmen Genüge zu tun. In Traismauer gibt es offensichtlich keine geeignete Örtlichkeit, um die Öffentlichkeit an einer lebhaften Diskussion teilhaben zu lassen; ein bedauernswerter Umstand.