Gemeinderat: Weg für drei neue FF-Fahrzeuge ist frei. Kauf einstimmig beschlossen: Die Feuerwehren Hain-Zagging, Großrust-Merking und Schweinern bekommen moderne Autos.

Von Thomas Heumesser und Alex Erber. Erstellt am 10. September 2019 (04:14)
Thomas Heumesser
Günter Dorner: „Es sind Briefe mit haltlosem Inhalt verschickt worden. Ich fordere die Anwesenden auf, so etwas zu unterlassen.“

Rekordverdächtig kurz hat die jüngste Sitzung des Gemeinderates gedauert. Zahlreiche Zuhörer waren dabei, denn es stand ein brisantes Thema auf der Tagesordnung.

Die drei Feuerwehren Hain-Zagging, Großrust-Merking und Schweinern benötigen jeweils ein neues Hilfeleistungsfahrzeug (HLF). Und zwar rasch, denn ab dem kommenden Jahr ist die Abgasnorm „Euro 6“ verpflichtend. Die Autos würden dadurch wesentlich teurer.

Bereits in der Sitzung zuvor sollte dazu ein entsprechender Grundsatzbeschluss gefasst werden. Er kam aber nicht zustande, da die Opposition, bestehend aus Bürgerliste „Wir“ und SP, darauf bestand, dass gesetzliche Bestimmungen eingehalten werden. Laut Gesetz muss spätestens alle fünf Jahre der Ausrüstungsbedarf der Feuerwehren evaluiert werden. In Obritzberg-Rust ließ man unglaubliche sieben Jahre verstreichen.

Gemeinde tat jetzt dem Gesetz Genüge

In aller Eile wurde ein „Feuerwehr-Ausschuss“ gebildet, dem auch die Kommandanten der Wehren angehörten. Nach einem Evaluierungsprozess steht fest, dass die Fahrzeuge wie ursprünglich geplant stationiert werden: Hain-Zagging bekommt ein HLF der Kategorie 3, Großrust-Merking ein HLF 2, Schweinern ein HLF 1. Im Zuge der Anschaffungen ist auch auf die Wünsche der Freiwilligen Feuerwehren Obritzberg und Schweinern eingegangen worden. Das aktuelle Einsatzfahrzeug der Obritzberger Wehr wird nachgerüstet, die Schweinerner Wehr ließ niederschreiben, dass ihr Fahrzeug geländegängig sein soll (hohes Fahrwerk, Allrad).

Im Vorfeld der Sitzung ist nicht nur evaluiert, sondern auch die erforderliche Risikoanalyse neu erstellt worden, wofür sich VP-Bürgermeisterin Daniela Engelhart bei Unterabschnittskommandanten Günter Dorner und beim Kommandanten der Feuerwehr Hain-Zagging, Franz Holzmann, herzlich bedankte.

Der Beschluss zum Ankauf erfolgte einstimmig. Gemeinderat Franz Marchat: „Nachdem nun die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten worden sind, war unsere Zustimmung nur logisch.“

Thoma: „Wir erhielten keine Informationen“

Für gehörige Aufregung hinter den Kulissen hatte SP-Vorsitzender Gemeinderat Josef „Joe“ Thoma gesorgt. Er wollte sich, wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, vor der Beschlussfassung eingehend informieren und beschritt ungewöhnliche Wege. Denn: „In der Feuerwehr-Angelegenheit sind lediglich zwei Fraktionen, VP und ,Wir‘, informiert worden. Uns Sozialdemokraten ist wieder einmal jegliche Information vorenthalten worden“, ärgert sich Thoma.

Er hat daher im Vorfeld der Sitzung den NÖ Landesfeuerwehrverband kontaktiert, der eine Antwort bis heute schuldig geblieben ist. Also pochte Thoma beim Landtagsklub der SP an, der per SMS wiederum Landesfeuerwehrkommandanten Dietmar Fahrafellner in Kenntnis setzte. Dieser erklärte gegenüber SP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, dass er für Auskünfte gerne zur Verfügung steht. Informationen erteilte die der Ausrüsterfirma Rosenbauer.

Einer, der bei der Gemeinderatssitzung nicht geschwiegen hat, ist Unterabschnittskommandant Günter Dorner. Nach Aufforderung von Ortschefin Engelhart äußerte er vor den versammelten Mandataren seinen Unmut, da es zuletzt unqualifizierte Diskussionen rund um die Feuerwehr gegeben habe: „Auch zum Bezirks- und zum Landesfeuerwehrkommandanten ist man gelaufen und hat Briefe mit haltlosen Inhalten verschickt.“

Dorner weiter: „Dies schadet nur dem Ruf der Feuerwehr und der Gemeinde. Ich fordere die Anwesenden dazu auf, so etwas zu unterlassen, um niemanden der Lächerlichkeit preiszugeben.“