Neuanschaffung von FF-Fahrzeugen als Zankapfel. Feuerwehren sollten großzügig bedient werden. Aber wo kommt welches Auto hin? Ausschuss soll Klarheit schaffen.

Von Alex Erber. Erstellt am 20. August 2019 (03:50)
Thomas Heumesser
VP-Bürgermeisterin Daniela Engelhart, im Bild mit Vizebürgermeister Franz Hirschböck, versuchte vergeblich, die Opposition von einem raschen Grundsatzbeschluss zu überzeugen.  

Wenn sich Vertreter von drei Feuerwehren bei einer Gemeinderatssitzung einfinden, dann muss ihre Anwesenheit einen triftigen Grund haben. Also spitzten Kommandant Franz Gruber und sein Stellvertreter Stefan Idinger-Amon (Obritzberg), Kommandant Franz Holzmann und sein Stellvertreter Bernhard Letschka (Hain-Zagging) sowie Kommandant Walter Stelzhammer (Schweinern) beim Tagesordnungspunkt „Anschaffung von Feuerwehr-Fahrzeugen“ ganz genau die Ohren.

NOEN
SP-Gemeinderat Josef „Joe“ Thoma schlug die Bildung des Ausschusses vor. Dieser wird die notwendige Feuerwehrausrüstung evaluieren.

Denn die VP hatte im Vorfeld die große Gabenbereitung ausgerufen.

Bürgermeisterin Daniela Engelhart listete zunächst einmal die Autos auf, die es zu ersetzen gilt: „Bei Großrust-Merking befindet sich ein Fahrzeug 29 Jahre lang im Dienst, in Schweinern gibt es zwei Fahrzeuge mit 28 und 33 Jahren, bei Hain-Zagging ebenfalls zwei Autos mit 26 und 34 Jahren.“

Aufgrund der langen Lieferzeiten für neue Fahrzeuge im Ausmaß von zwölf bis 14 Monaten sollte ein Grundsatzbeschluss zur Neuanschaffung von drei Autos in den kommenden zwei Jahren gefasst werden; auch um den Wehren die Gelegenheit zu geben, neue Fahrzeuge besichtigen und mit der Herstellerfirma verhandeln zu können.

Engelhart: „Die Budgetierung liegt vor, die Anschaffungen der Fahrzeuge sind im mittelfristigen Finanzplan verankert.“

Doch die Opposition spielte nicht mit und rasch war klar, dass der Antrag der Ortschefin keine Mehrheit finden würde. Denn durch das Fehlen der Mandatare Thomas Amon und Siegfried Binder beziehungsweise Josef Haftner (Bürgerliste „Wir“) war Gleichstand gegeben. Hier neun Vertreter der VP, dort neun Vertreter der Opposition.

Thomas Heumesser
Gemeinderat Franz Marchat (Bürgerliste „Wir“), im Bild mit geschäftsführendem Gemeinderat Rudolf Schweitzer (links), warnte die VP eindringlich: „Euer Antrag verstößt gegen ein Landesgesetz.“

Deren Wortführer waren die Gemeinderäte Franz Marchat („Wir“) und Josef „Joe“ Thoma (SP). Beide Politiker begrüßten die Neuanschaffung von Fahrzeugen prinzipiell, hatten aber Probleme mit dem Tempo, das die VP vorzugeben versuchte: „Jahrelang hat man nichts gemacht, jetzt soll der Ankauf übers Knie gebrochen werden. Der Zeitpunkt kommt mir sehr seltsam vor“, bemerkte Marchat.

Er stellte sogar fest, dass der Antrag der VP gegen ein Landesgesetz verstoße.

Denn: Spätestens alle fünf Jahre muss evaluiert werden, ob die Rahmenbedingungen des Ausrüstungsplans korrekt sind. Beispiel: Sind großvolumige Wohnbauten errichtet worden, ist der Plan zu überarbeiten. Oder: Ist ein Gewerbegebiet errichtet worden, muss man ebenso nachbessern. Beispiel aus der Gemeinde: Durch die Errichtung des Wertstoffsammelzentrums in Schweinern hat man eine Zisterne anschaffen müssen, um im Ernstfall genügend Löschwasser zur Verfügung zu haben.

Problem: In Obritzberg-Rust ist eine Evaluierung seit dem Jahr 2012 nicht geschehen.

Deswegen schlugen „Wir“ und SP auch unter Androhung des demokratiepolitischen Geschützes des Auszugs aus dem Gemeinderat die Bildung eines Ausschusses vor, dem auch ein Mitglied des Landesfeuerwehrverbandes angehören sollte. Mit einer Portion Unmut stimmte die VP der Bildung dieses Gremiums zu, das sich in den kommenden Wochen mit der Evaluierung des Plans beschäftigen soll. Dieser möglicherweise neue Plan bildet dann die Grundlage für die Entscheidungen, welche Fahrzeuge die Feuerwehren erhalten.

Dem Ausschuss gehören die Feuerwehrkommandanten sowie die Politiker Daniela Engelhart, Vizebürgermeister Franz Hirschböck, Gemeinderat Franz Higer (alle VP) und die Gemeinderäte Marcus Ruhrhofer („Wir“) und Josef Thoma (SP) an.

Der ursprüngliche Antrag der VP wurde ausgesetzt, es gab keine Abstimmung.

Die Freiwillige Feuerwehr Hain-Zagging ist indessen vorgeprescht und hat für den vergangenen Montag zu einer Mitgliederversammlung geladen. Dabei ist über ein Fahrzeugkonzept beraten worden, das eine fünfköpfige Arbeitsgruppe der Wehr erstellt hat.

Feuerwehr Hain-Zagging will Flaggschiff kaufen

Das Ergebnis: Anstelle der beiden alten Autos soll ein Hilfeleistungsfahrzeug 3 (HLF 3) angeschafft werden, das Flaggschiff unter den Feuerwehrfahrzeugen.

Die Florianis planen übrigens genauso penibel wie bei der Errichtung des Hauses der Gemeinschaft: Das Fahrzeugkonzept, das mit 29:2 Stimmen beschlossen wurde, sieht die Planung des Fuhrparks einschließlich dem Ankauf neuer und Verkauf ausgedienter Fahrzeuge sowie aller sonstigen relevanten Anschaffungen, die Instandhaltung des Hauses und die Finanzierung für die nächsten 26 Jahre vor.

Kommandant-Stellvertreter Bernhard Letschka hofft, dass der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung zu einem „positiven Ergebnis“ kommt: „Im nächsten Jahr kommt eine neue Abgasnorm, dadurch werden die Motoren viel teurer.“