VP stemmt sich nun gegen Kanzler Kurz. SP-Thoma schlug Einführung eines EU-Gemeinderates vor, fand damit aber kein Gehör.

Von Alex Erber. Erstellt am 10. April 2019 (14:36)
Heumesser
Josef „Joe“ Thoma brachte sich als EU-Gemeinderat ins Spiel. Bürgermeisterin Daniela Engelhart vermisste allerdings „konkrete Projekte“ und lehnte wie die gesamte VP dankend ab.

Kann sich VP-Bundeskanzler Sebastian Kurz irren? Ja, er kann! Zumindest, wenn es nach der VP in Obritzberg-Rust geht. Im Jahr 2014, damals noch als Außenminister, postulierte Kurz: „Mein Ziel ist es, dass es in allen österreichischen Gemeinden eine Europagemeinderätin oder einen Europagemeinderat gibt.“

Ziel verfehlt! In der jüngsten Sitzung lehnte die VP einen SP-Antrag zur Einführung eines EU-Gemeinderates einhellig ab. Dabei hatte SP-Gemeinderat Josef „Joe“ Thoma, der sich für diese Rolle selbst in Spiel brachte, betont, dass es sich um ein Ehrenamt handle. Der Marktgemeinde würden keine zusätzlichen Kosten entstehen.

NOEN
Die Liste „Wir“ unterstützte den SP-Antrag, der in der Minderheit blieb. Allerdings meinte Gemeinderat Franz Marchat schmunzelnd: „Ich habe Sorge, dass Sepp jetzt oft nach Brüssel und Straßburg fliegt.“

Außerdem legte Thoma der VP eine Rutsche: Er könne sich vorstellen, dass zwei Mandatare das Amt ausüben, wie es etwa in Wölbling durch Vizebürgermeister Reinhold Tischer (SP) und geschäftsführenden Gemeinderat Peter Hießberger (VP) der Fall ist.

Keine Chance, Thoma biss auf schwarzen Granit. Geschäftsführender Gemeinderat Anton Kaiblinger (VP) empfahl, den Gemeinderat mit dem Thema erst nach den nächsten Wahlen im Jahr 2020 zu befassen.

Obritzberg-Rust ist übrigens nicht die einzige VP-Gemeinde in NÖ, die einen Europagemeinderat ablehnt. Das diesbezügliche Ansinnen der Sozialdemokraten fand auch in St. Bernhard/Frauenhofen (Bezirk Horn) kein Gehör.