Herzogenburg will Lkw-Verkehr aus Stadt-Zentrum verbannen

SPÖ und Grüne sprechen sich für kilometerabhängige Maut auch auf Land- und Gemeindestraßen aus.

Erstellt am 18. November 2021 | 04:55
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NÖN-Fotograf Hans Kopitz stand am Dienstag der Vorwoche zwischen 10 und 10.30 Uhr am Schillerring. In dieser halben Stunde ist er von zehn Lkw frequentiert worden, neun davon fuhren Richtung Süden, ein „Brummi“ war Richtung Norden unterwegs. Geht es nach SPÖ und Grünen, soll es für Lkw künftig eine Maut auch auf Land- und Gemeindestraßen geben. Damit will man den Schwerverkehr in den Zentren bekämpfen.
Foto: Hans Kopitz

Die SPÖ fordert auf Bundesebene eine kilometerabhängige Lkw-Maut nicht nur auf Autobahnen und Schnellstraßen, sondern auch auf Land- und Gemeindestraßen. Sie bringe eine Lösung für das Problem der Mautflucht und damit weniger Lkw-Durchzugsverkehr in den Städten und Gemeinden. Mit den Einnahmen könnten Investitionen in den Klimaschutz getätigt werden.

Eine diesbezügliche Resolution hat nun auch die Herzogenburger SPÖ bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates eingebracht. Bürgermeister Christoph Artner: „Bei den Lkw, die durch das Stadtgebiet fahren, handelt es sich nicht immer um Ziel- und Quellverkehr. Nach dem Schweizer System soll es daher Kostenwahrheit für jeden zurückgelegten Kilometer geben.“

Die Resolution sei an Umweltministerin Leonore Gewessler von den Grünen gerichtet: „Sie soll die Initiative ergreifen“, forderte Artner.

„Lkw-Verkehr am Schillerring ist Frechheit“

Naturgemäß positive Reaktionen gab es von Vizebürgermeister Richard Waringer und Gemeinderat Tontcho Nikov (beide SPÖ), begeistert zeigte sich Gemeinderat Florian Motlik von den Grünen: „Wir stimmen vollinhaltlich zu. Alleine der Lkw-Verkehr am Schillerring ist eine Frechheit, das ist eine klare Gefährdung von Kindern vor Schulen.“

Ablehnende Haltung kam von der ÖVP und der FPÖ. „Das ist nicht der richtige Weg“, befand Wirtschaftsstadtrat Erich Hauptmann (ÖVP).

FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Schatzl befürchtet: „Die Frächter werden wohl höhere Kosten auf den kleinen Mann abwälzen.“

Dementsprechend fiel das Abstimmungsergebnis aus: Für die Resolution stimmten die Sozialdemokraten und die Grünen, FPÖ-Gemeinderätin Viktoria Hinteregger enthielt sich der Stimme, ihre Fraktionskollegen Stadtrat Martin Hinteregger und Wolfgang Schatzl lehnten die Resolution ebenso ab wie die komplette ÖVP.