Amtsumbau: Bürgermeister zieht Angebot zurück. Weil der Bürgermeister selbst ein Angebot für eine Dienstleistung beim geplanten Umbau des Gemeindeamts legte, kam es zum Polit-Zwist. Jetzt zog Gemeindechef Herbert Leeb einen Schlussstrich.

Von Sandra Frank. Erstellt am 23. Februar 2021 (20:50)

In Grabern herrschte während der jüngsten Gemeinderatssitzung dicke Luft. Wie berichtet, wurde diese im Jänner von der Liste „Team – Gemeinsam für Grabern“ einberufen, da die Mandatare ihre Bedenken rund um die Vergabe der Planungsarbeiten für den geplanten Umbau des Gemeindeamtes kundtun wollten. Soweit kam es aber nicht: Zuerst wurde die Öffentlichkeit - auf Wunsch der ÖVP und mit den Stimmen der SPÖ – von den brisanten Punkten ausgeschlossen. Dann wurde gar nicht erst diskutiert. Die Team-Gemeinderäte sind sauer und lassen einen Amtsmissbrauch prüfen. Der Bürgermeister zog für sich nun einen Schlussstrich.

Bürgermeister Herbert Leeb (ÖVP) war bei besagter Sitzung nicht anwesend, da es um seine Planungsfirma ging, die den Auftrag bekommen sollte. Nach ersten Diskussionen zog er das Angebot seiner Firma vorläufig zurück.

Jetzt meldete sich der Gemeindechef mit einen Bürgermeisterbrief zu Wort und gab bekannt: „Ich gebe mein an den Gemeinderat gelegtes Angebot für die Dienstleistungen im Rahmen des geplanten Amtsumbaus mit sofortiger Wirkung und endgültig zurück.“

Leebs Preiskalkulation erfolgte "nicht unter dem  Gesichtspunkt eines Gewinns"

Die verschiedenen Vorwürfe der Bürgerliste, etwa, dass der Bürgermeister kein Ziviltechniker sei und manches gar nicht anbieten dürfe, seien „ungerechtfertigt und falsch“. Darauf geht Leeb bewusst nicht ein. „Dies würde der Gemeinde weder in ihrer sachlichen Arbeit helfen noch dem Klima im Gemeinderat guttun.“ Er wolle allerdings festhalten, dass er erst zur Abgabe eines Angebots bereit war, als alle Parteien schriftlich zugestimmt hatten, dass der Bürgermeister ein Angebot legen dürfe.

Er habe seine Preiskalkulation nicht „unter dem Gesichtspunkt eines Gewinns gesehen“, schreibt Leeb. Sein Anbot entspreche alleine dem zu erwartenden Aufwand seines Büros. „Dies wird ein wesentlicher Grund dafür sein, dass mein Anbot weniger als 20.000 Euro beträgt.“ Die Angebote der anderen Planungsbüros überschreiten 60.000 Euro. Für Leeb ein Beleg, dass er sich mit diesem Auftrag „in keiner Weise bereichern wollte“, sondern sparsam im Sinne der Gemeinde kalkuliert habe.

Bürgermeister will Arbeit in Gemeinde nicht behindern

Nachdem es nun doch zu heftiger Kritik kam, glaubt Leeb, dass „zum Teil gar kein Interesse an einer wirtschaftlichen und sparsamen Lösung für unsere Gemeinde besteht“.

Da er die Arbeit in der Gemeinde nicht behindern wolle, ziehe er das Angebot seiner Firma endgültig zurück. Mit dieser Entscheidung will der Bürgermeister wieder für Einigkeit in der Bevölkerung sorgen. „Ich hoffe, dass wir uns wieder jenen Themen widmen können, die in der aktuellen schwierigen Zeit wirklich unserer Aufmerksamkeit und unseres Einsatzes bedürfen.