Scheinmeldung? „Herrschaften sind nachweislich da“. SPÖ-Sklenar ortet „Scheinmeldung“ in Oberstinkenbrunn (Gemeinde Wullersdorf). „Gehört nur Hausnummer korrigiert“, meint ÖVP-Bürgermeister Hogl.

Von Sandra Frank. Erstellt am 11. Dezember 2019 (04:35)
GerhardSklenar (SPÖ) erhob Einspruch gegen Wähler-evidenz.
NOEN

Als er das Wullersdorfer Wählerverzeichnis durchsah, sind dem SPÖ-Vorsitzenden Gerhard Sklenar einige „Scheinmeldungen“, wie er sagt, aufgefallen. „Ich habe fünf Einsprüche gegen die Wählerevidenz gemacht“, berichtet er im NÖN-Gespräch. Diese haben acht Personen betroffen; bei vier gab die Gemeindewahlbehörde seinen Einsprüchen statt, vier wurden abgelehnt.

„Einer davon stört mich besonders“, so der Oberstinkenbrunner. In seinem Heimatort seien drei Personen in einem Haus gemeldet. „Dort wohnt aber keiner. Dort kann auch keiner wohnen. Da gibt es null Infrastruktur“, spricht er vom fehlenden Kanalanschluss; auch Müll werde dort nicht entsorgt. Sklenar kenne das Haus seit seiner Kindheit. Nie habe dort jemand gewohnt. „Sie sind öfter da, weil sie noch andere Häuser in Oberstinkenbrunn haben, aber auf der Adresse, wo sie gemeldet sind, wohnen sie nicht“, wiederholt der Sozialdemokrat, was ihn ärgert.

„Dort wohnt aber keiner. Dort kann auch keiner wohnen. Da gibt es null Infrastruktur.“Gerhard Sklenar (SPÖ) akzeptiert nicht, dass sein Einspruch abgelehnt wurde

Er überlegt, gegen den Bescheid der Gemeindewahlbehörde erneut Einspruch zu erheben. Eine Meldung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft denkt er ebenfalls an.

Richard Hogl (ÖVP) spricht SPÖ ab, eigene Themen zuhaben.
NOEN

„Die drei Herrschaften haben mehrere Häuser und sind nachweislich da“, bestätigt ÖVP-Bürgermeister Richard Hogl. Die Personen würden regelmäßig in die Kirche gehen und an Veranstaltungen teilnehmen. Hogl habe mit der Bezirkshauptmannschaft Rücksprache gehalten. „In dem Fall gehört lediglich die Hausnummer korrigiert“, sagt Hogl. Einen erneuten Einspruch von Sklenar fürchtet er nicht. „Das sind die Mittel der Demokratie“, sei es dem Sozialdemokraten aber unbenommen.

Ein anderer Umstand, der Sklenar ärgert, ist, dass die Bescheide, die von der Gemeinde ausgestellt wurden, fehlerhaft seien. „Einer wurde an eine falsche Person ausgestellt. Auch inhaltlich sind einige falsch.“ Diese Kritik kostet den Landtagsabgeordneten ein Schmunzeln. „Die Sorgen von Herrn Sklenar möchte ich haben“, ortet er, dass die SPÖ keine eigenen Themen präsentieren könne.