Faschingsumzug in Maissau: Ermittlungen eingestellt. Nach dem Faschingsumzug in Maissau (Bezirk Hollabrunn), bei dem ein Wagen mit Schriftzügen wie "Shariah Police" mitfuhr, hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung und Verhetzung eingestellt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 07. Dezember 2016 (15:33)
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Aufregung hatte es um diesen Wagen beim Maissauer Faschingsumzug gegeben.

Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Friedrich Köhl, am Mittwoch. Laut ORF NÖ konnte den sechs Männern kein Vorsatz nachgewiesen werden.

Auf dem Wagen waren (die NÖN hatte berichtet, siehe unten) u.a. der Schriftzug "Asyl 88" (ein Code für Heil Hitler, Anm.) und Parolen wie "Islam verleiht Flügel" zu lesen, auf einem Plakat waren erhängte Menschen abgebildet. Die sechs Personen, gegen die ermittelt wurde, "hatten den Wagen dekoriert beziehungsweise waren in weiterer Folge mit dem Wagen unterwegs", wurde Köhl in dem Bericht zitiert.

"Der Vorsatz, der notwendig ist, um das Verbrechen des Paragrafen 3g Verbotsgesetz zu begehen, konnte keinem der sechs Männer nachgewiesen werden", erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft laut ORF NÖ. "Die Männer haben bei den Befragungen angegeben, dass sie sich in lustiger Weise mit dem aktuellen Thema auseinandersetzen wollten. Hätten sie gewusst, welche Folgen das hat, hätten sie das nicht getan", so Köhl.