Maissau: Höhere Gebühren?. Stadtgemeinde konnte Konsolidierungsstatus überwinden, muss aber einiges an Prüferkritik einstecken.

Von Günter Rapp. Erstellt am 24. November 2016 (04:01)
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Symbolbild

Breiter Raum wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung dem Bericht über die Gebarungseinschau gewidmet. Immerhin haben die Prüfer des Landes neben der gesamten finanziellen Gebarung der Gemeinde auch die der Maissauer Amethyst Gesellschaft (MAG) unter die Lupe genommen, da die Stadtgemeinde Maissau Mehrheitseigentümer der Gesellschaft ist.

„Können jetzt sogar eine Finanzspitze ausweisen“

VP-Bürgermeister Josef Klepp gab eine Zusammenfassung über den Prüfbericht. „Im Jahr 2010 wurden wir ebenfalls geprüft und damals als Konsolidierungsgemeinde ausgewiesen“, erklärte der Gemeindechef. „In den letzten Jahren sind wir von diesem Status weggekommen und können jetzt sogar eine Finanzspitze ausweisen.“

Es sei die positive Bevölkerungsentwicklung, die sich in einer Erhöhung der Ertragsanteile finanziell positiv für die Gemeindekasse auswirke, stellte Klepp fest. Empfohlen haben die Prüfer des Landes allerdings auch eine Erhöhung der Gemeindegebühren und -abgaben. „Dieser Empfehlung werden wir wohl nachkommen müssen“, so der Bürgermeister.

„Einsparungspotenziale werden nicht genutzt“

Gemeinderätin Ulrike Vojtisek-Stuntner (NEOS) stellte fest, dass der Gemeindehaushalt zwar ausgeglichen sei, es aber doch einige Kritikpunkte gebe. „Einsparungspotenziale werden nicht genutzt, Bedarfszuweisungen zur Kostenbedeckung und Kanal- und Wassergebühren zweckentfremdet verwendet“, ließ Vojtisek-Stuntner aufhorchen.

Nach Aussage der NEOS-Mandatarin verfüge die Amethyst Gesellschaft über eine sehr geringe Eigenkapitalquote. Auch sei im Prüfbericht des Landes ein Drängen auf eine Neuauflage der Gesellschaft durch die Gemeinde als Mehrheitseigentümer herauszulesen.

Dem widersprach Bürgermeister Josef Klepp ganz vehement. „Durch das neue Marketingkonzept schaut das Ergebnis für das heurige Jahr ganz gut aus.“ Abschließender Satz von Ulrike Vojtisek-Stuntner: „Warten wir das Jahr 2017 ab, dann wissen wir mehr.“