Bürgerliste Scharinger wünscht sich Bürgerforum

Hollabrunns Stadtchef Alfred Babinsky hält nichts von Bürgerforum im Rahmen des Gemeinderates.

Christoph Reiterer
Christoph Reiterer Erstellt am 22. September 2021 | 05:49
Rathaus Hollabrunn Symbolbild
Das Hollabrunner Rathaus
Foto: NÖN

Die Liste Scharinger hat einen Antrag eingebracht, ein sogenanntes Bürgerforum als neues Element im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung einzuführen. So sollte die Bevölkerung die Möglichkeit bekommen, ihre Anregungen zu politischen Themen in der Stadtgemeinde direkt in der Gemeinderatssitzung vorzubringen und Antworten aller politischen Vertreter zu erhalten.

„Unser Antrag wurde jedoch durch die ÖVP mit der Begründung abgelehnt, dass die Bevölkerung ohnehin bereits die Möglichkeit hat, ihre Anliegen im Rahmen der Sprechstunden des Bürgermeisters heranzutragen“, berichtet LS-Gemeinderätin Daniela Lichtenecker und meint: „Offenbar scheut der Bürgermeister die Konfrontation mit den Fragen der Bevölkerung in der Gemeinderatssitzung – aus unserer Sicht ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar.“

„Das hat nichts mit Scheuen zu tun“, sagt ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky auf NÖN-Nachfrage. Er halte es für zielführender, mit den Bürgern abseits der Gemeinderatssitzungen den Kontakt zu suchen und weiterhin seine Bürgermeistersprechstunden anzubieten. „Dafür nehme ich mir gerne Zeit.“