FPÖ-Mandatar Sommer will "Hollabrunn voranbringen"

Ein Livestream der Gemeinderatssitzung; die Fußgängerzone als Genussmeile; eine mobile Bühne am Volksfestgelände und eine einmalige Corona-Schulstarthilfe - diese Themen will FPÖ-Mandatar Michael Sommer in der nächsten Gemeinderatssitzung zumindest diskutieren und bringt darum schon jetzt vier Dringlichkeitsanträge ein.

Sandra Frank
Sandra Frank Erstellt am 21. September 2021 | 09:05
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FPÖ-Gemeinderat Michael Sommer will einiges in der nächsten Gemeinderatssitzung (28.9.) inhaltlich diskutieren und bringt darum frühzeitig Dringlichkeitsanträge ein.
Foto: NÖN/FPÖ

Michael Sommer, einziger Gemeinderat der FPÖ, wird vier Dringlichkeitsanträge in die nächste Hollabrunner Gemeinderatssitzung (28.9.) einbringen. Da er kein Antragsrecht in den Ausschüssen hat, sei das das einzige Mittel, um Themen in den Gemeinderat zu hieven.

So früh sei er deswegen dran, weil: „Der Bürgermeister hat gesagt, er ist für alle guten Vorschläge offen. Ich will, dass wir zumindest inhaltlich diskutieren und meine Anträge nicht bloß mit einem Nein abgelehnt werden“, sagt der Freiheitliche im NÖN-Gespräch. Darum informiert er die Fraktionen bereits vor der Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung. Diese findet am Donnerstag statt. „So haben alle Zeit, sich darauf vorzubereiten.“

Drei Ideen, um Hollabrunn voranzubringen

Drei der vier Anträge stehen unter dem Thema „Hollabrunn voranbringen“. So bringt Sommer die Idee einer mobilen Festbühne am Volksfestgelände erneut aufs Tapet. In den Sommermonaten könne so ein ähnliches Angebot wie auf der Donaubühne in Tulln geschaffen werden. Das Volksfestgelände eigne sich gut dafür, da dort keine Probleme mit Anrainern zu erwarten sind, meint er. Für die beiden Barbetreiber in der Nähe des Geländes würden Events an den Wochenenden auch kein Nachteil sein. „Eine mobile Bühne kostet nicht die Welt“, sagt Sommer.

Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der Belebung der Fußgängerzone: Hier denkt der Freiheitliche an eine Genussmeile. Diese sieht er als gute Ergänzung zu den Zukunftsplänen, die der Stadtgemeinde für den Hauptplatz vorschweben: „Das Stadtentwicklungskonzept 2040 soll in der Dezember-Sitzung beschlossen werden. Es sieht vor, dass der Hauptplatz zu einer verkehrsberuhigten Erholungszone wird.“ 

Genussmeile als Aufwertung der Bezirkshauptstadt

Lokale, regionale und internationale Spezialität sollen in der Genussmeile angeboten werden. Durch die geplante Tiefgarage am Hauptplatz seien dann auch ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. 

Die Hollabrunner müssten nicht mehr in andere Städte auspendeln, um kulinarische Highlights zu erleben. „Der Wirtschaftsstandort Hollabrunn wird aufgewertet und es schafft Arbeitsplätze“, sagt der FPÖ-Mandatar. Wie genau die Genussmeile umgesetzt werde, ob durch verschiedene Stände oder in Lokalen, „muss man sich im Detail natürlich noch anschauen“.

Livestream und Corona-Schulstarthilfe

Weiters spricht sich der Freiheitliche dafür aus, die Gemeinderatssitzungen künftig live zu übertragen. „Wir befinden uns im Jahr 2021. Jeder hat mit seinem Smartphone die technische Möglichkeit, etwas live zu streamen.“ Interessierte könnten sich nach einem langen Arbeitstag gemütlich auf die Couch legen und die Sitzung verfolgen. Für die Gemeinde würden hier kaum Kosten anfallen, vielleicht einmalig für technisches Equipment. Wichtig ist Sommer, dass die Teilnahme mit einem Klick möglich ist. „Ich sehe das als guten Service für unsere Gemeindebürger“, betont er.

Ein Dringlichkeitsantrag, der nicht unter „Hollabrunn voranbringen“ fällt, ist eine einmalige Corona-Schulstarthilfe. „Ein enges Geldbörsl ist durch die Corona-Krise nicht unbedingt dicker geworden“, denkt Sommer an Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit. Die Kosten für den Schulstart seien angestiegen und würden etwa 1.500 Euro für Taferlklassler ausmachen. Darum schlägt der Freiheitliche vor, einkommensschwache Familien zusätzlich zum Schulstartgeld (50 Euro) mit weiteren 50 Euro zu unterstützen. „So viele Taferlklassler haben wir in der Stadt nicht, das sollte kein Loch ins Budget reißen, vor allem, da wir erst einige Gebührenerhöhungen vorgenommen haben.“