Hollabrunns Bezirks-SPÖ schreitet zum Polit-Gefecht. Rote Bezirksriege wirft Volkspartei falsches Spiel vor. Richard Hogl kontert scharf.

Von Sandra Frank und Christoph Reiterer. Erstellt am 09. August 2017 (04:32)
Hinterberger
Die SPÖ will die ÖVP-Bilanz nicht unkommentiert stehen lassen. Am Foto: der Vorstand der Holalbrunner Sozialdemokraten mit NÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl – Markus Gold, Richard Pregler, Stefan Hinterberger, Herbert Goldinger, Elke Stifter und Jürgen Flötzer.

Die Bezirks-ÖVP zog Bilanz, Landtagsabgeordneter Richard Hogl und Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Himmelbauer sprachen darüber, was in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit den Gemeinderatswahlen als Erfolg zu verbuchen war. Dass sie Projekte in den Gemeinden aufzählten, die mit Leistungen des Bundes umgesetzt wurden, sorgte bereits auf Facebook zu einem Schlagabtausch zwischen Hogl und Stefan Hinterberger, dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der SPÖ.

„Völlige Irreführung der Bevölkerung“

Am Wochenende legten die Sozialdemokraten in einer Aussendung nach: Den VP-Mandataren falle mancherorts keine eigene Leistung ein. Oder, so die Frage der Roten: Warum verkaufen die Schwarzen nun die an die Gemeinden bezahlten Bedarfszuwendungen des Bundes als Leistung der ÖVP? „Das klingt so, als würde die ÖVP dieses Geld vom eigenen Parteikonto bezahlen“, meint Hinterberger.

Die einzige Leistung der Landesregierung – und nicht der ÖVP – sei es, das vom Bund zur Verfügung gestellte Geld weiter an die Gemeinden zu transferieren.

„Wenn die ÖVP nun im ganzen Land Flugblätter verschickt, in denen die Weiterleitung der Bedarfszuweisung des Bundes für strukturschwache Gemeinden als eigene Leistung verkauft wird, ist das eine völlige Irreführung der Bevölkerung. Dabei schmückt sich die ÖVP hier nur mit fremdem Geld“, sagt Hollabrunns SPÖ-Bezirksvorsitzender, Richard Pregler.

Konkret stößt Hinterberger auf, dass das tww in Guntersdorf und der Kabinenneubau des SV Göllersdorf von den Schwarzen als wichtige Erfolgsprojekte präsentiert wurden. „Diese Vorhaben werden in erster Linie von den Vereinen umgesetzt bzw. laufend betreut.“

Einer der weiteren Neuen im SPÖ-Team, Markus Gold aus Zellerndorf, ergänzt: „Genau für dieses Engagement möchten wir uns bei den vielen Freiwilligen in den Vereinen bedanken und betonen, dass sie es sind, die die Leistungen erbringen, und nicht einzelne Polit-Funktionäre.“ Oftmals gebe es zu diesen Projekten in den Gemeinden einstimmige Beschlüsse aller Fraktionen. „Dann ziehen alle an einem Strang und stellen die Rahmenbedingungen her“, betont Gold.

„Für mich ist das ein Rundumschlag in einem vergurkten Nationalratswahlkampf.“ÖVP-Bezirkschef Richard Hogl zu den SPÖ-Vorwürfen

Eine alleinige Leistung der ÖVP sieht auch Pregler nicht. Er betont, dass die SPÖ im Bezirk Hollabrunn den Wählern nur Fakten näher bringen und sich nicht mit Leistungen der Gemeinden und Vereine schmücken möchte.

ÖVP-Bezirkschef Richard Hogl lässt diese Vorwürfe nicht auf sich sitzen. Pregler solle vor der eigenen Türe kehren und sich an den Hollabrunner Klubobmann Alexander Eckhardt wenden. „Der hat im NÖN-Interview geschildert, was die SPÖ nicht alles geleistet hat, obwohl sie dort keinerlei Mehrheit hat.“

„Wir setzen uns als Mandatare massiv für einen ordentlichen Finanzausgleich ein“, betont Hogl. Vor allem Eva-Maria Himmelbauer habe gewaltiges geleistet und – unter Vizekanzler Mitterlehner – Sonderbedarfszuweisungen erreicht. „Warum sollen wir da nicht sagen, was zum Beispiel fürs tww oder für den Straßenbau passiert? Wir sind gewählt, wir sind verantwortlich“, betont der VP-Bezirkschef.

Die Angriffe der SPÖ haben aus seiner Sicht nicht zuletzt mit der kommenden Nationalratswahl zu tun, sagt Hogl und schießt scharf zurück: „Für mich ist das ein Rundumschlag in einem vergurkten Nationalratswahlkampf. Die SPÖ soll zugeben, dass sie im Sand steckt. Das ist nur noch ein letztes Gefecht, das in der Bevölkerung keinen mehr interessiert.“