FF-Haus-Neubau: Sollen die Maissauer mitreden?. Antrag von Ulrike Vojtisek-Stuntner für bereits veranschlagtes Großprojekt wurde nicht für dringlich befunden.

Von Günter Rapp. Erstellt am 26. Oktober 2017 (05:55)
Rapp/Archiv
Das alte Feuerwehrhaus soll durch ein neues Gebäude ersetzt werden.Archiv

Mit ihrem Dringlichkeitsantrag, die Gemeindebürger über einen Neubau des Feuerwehrhauses in Maissau zu befragen, blieb NEOS-Gemeinderätin Ulrike Vojtisek-Stuntner erwartungsgemäß alleine. ÖVP und SPÖ verneinten in der jüngsten Gemeinderatssitzung nach emotional geführter Diskussion die Dringlichkeit.

Ortschef: „Dringlichkeit für Bürgerbefragung keinesfalls gegeben“

Begründet wurde der Antrag mit der Höhe der Investitionssumme von 1,5 Millionen Euro, die vornehmlich mit Bankkrediten finanziert werden soll. „Im Sinne der demokratischen Mitentscheidung soll die Bevölkerung eingebunden und über die finanziellen Auswirkungen informiert werden“, meinte Vojtisek-Stuntner.

Gleichzeitig forderte die NEOS-Mandatarin, der Bevölkerung das Teichprojekt der Amethyst Welt Maissau vor Augen zu führen. Dieses wurde bei einer Informationsveranstaltung für Wirtschaftstreibende am 3. Oktober präsentiert. „Das Teichprojekt würde sich weitgehend selbst finanzieren und eine weitere Aufwertung der touristischen Infrastruktur für alle Betriebe nach sich ziehen.“

Gegenüber der NÖN räumte VP-Bürgermeister Josef Klepp ein, dass der Neubau des Feuerwehrhauses am Ortsende Richtung Ravelsbach – neben der Bundesstraße 4 – bereits sehr konkret sei. Es gehe noch um Gestaltungsfragen. „Eine Dringlichkeit für eine Bürgerbefragung ist aber keinesfalls gegeben.“

Für Ulrike Vojtisek-Stuntner ist es unverständlich, dass ihrem Antrag die Dringlichkeit abgesprochen wurde, „obwohl im Budgetvoranschlag bereits eine Darlehenssumme von 1,36 Millionen Euro festgelegt ist“.