Gericht hob Retzer Unterhosen-Urteil auf. Nach einem Spruch des OLG Wien mussten Retzer (Ex-)Stadträte nach fast einem Jahr noch einmal aussagen.

Von Christoph Reiterer. Erstellt am 03. Juni 2020 (06:08)
Klagte nach den Vorwürfen gegen ihn:Bürgermeister Helmut Koch (rechts); Elisabeth Germann (links) hatte den Stein vor fast einem Jahr ins Rollen gebracht. Fotos: ÖVP bzw. SPÖ
ÖVP, SPÖ

Kaum zu glauben, aber wahr: Die Retzer „Unterhosen-Affäre“ beschäftigt das Gericht noch immer. Weil das Oberlandesgericht Wien das Landesgerichtsurteil vom Herbst aufgehoben hatte, musste nun der damalige Retzer Stadtsenat bei Richter Oskar Maleczky am LG Korneuburg erscheinen.

Schwarzer Kaffee und Vergleich als Aufreger

Das Urteil des Vorjahres: Die mittlerweile abgetretene Ex-SPÖ-Stadträtin Elisabeth Germann darf nicht mehr behaupten, dass ÖVP-Bürgermeister Helmut Koch seine Hose vor ihr geöffnet habe.

ElisabethGermann hatte den Stein vor fast einem Jahr ins Rollengebracht.
NOEN

Außerdem muss sie in einer OTS-Aussendung sowie in diversen Medien auf eigene Kosten einen Widerruf veröffentlichen.

Zur Erinnerung: Germann hatte behauptet, der Stadtchef habe während einer Besprechung im Juni 2019 gesagt, dass er seinen Kaffee schwarz trinke, weil er schwarz bis auf die Unterhose sei, und dass er seinen Hosenknopf geöffnet habe, um den Beweis der Unterhosenfarbe anzutreten.

Wir hatten berichtet (siehe auch weiter unten):

Den Sager bestritt Koch nie, die Handlung schon. Germann rief die Gleichbehandlungskommission an und schrieb einen offenen Brief an die Landeshauptfrau.

„Es war meine erste Stadtratssitzung und ich habe mich gewundert, dass sonst keine Reaktion vom Bürgermeister kam.“Felix Wiklicky

„Germann musste beweisen, dass sich der Vorfall so zugetragen hat, und das konnte sie nicht“, kommentierte Bürgermeister-Anwalt Heribert Donnerbauer das damalige Urteil.

Klagte nach den Vorwürfengegen ihn:Bürgermeister Helmut Koch.
VP, SP

Zur neuerlichen Verhandlung waren die Teilnehmer der damaligen Stadtratssitzung geladen, die nach fast einem Jahr schon ihre Probleme hatten, sich genau an die Abläufe zu erinnern. Germanns Anwalt, Georg Zanger, warf überdies zu Beginn der neuerlichen Verhandlung ein, dass das Veröffentlichungsbegehren nicht angemessen sei, da seine Mandantin ohnehin bereits in Medien zitiert wurde.

Donnerbauer bestritt das. Es sei lediglich über den Prozessverlauf und ein nicht rechtskräftiges Urteil berichtet worden. Es bestehe nach wie vor das Interesse des Retzer Bürgermeisters auf Wiederherstellung seiner Reputation.

Erster Zeuge war Bürgerliste-Stadtrat Felix Wiklicky. Er erinnerte sich, dass Germann ihr Schreiben mit den Anschuldigungen gegen Koch verlesen habe, wie sich die Situation damals bei einer Besprechung in der Volksschule zugetragen haben soll. In der Stadtratssitzung sei die Angelegenheit dann aber mehr oder weniger übergangen worden. „Ob es stimmt oder nicht, war nicht weiter Thema“, so Wiklicky.

Der Bürgermeister habe sich die Anschuldigungen „kühl lächelnd“ angehört. „Es war meine erste Stadtratssitzung und ich habe mich gewundert, dass sonst keine Reaktion vom Bürgermeister kam.“ Bei einer Entschuldigung wäre wohl alles wieder in Ordnung gewesen, meinte Wiklicky.

„Wir waren ein bisschen vor den Kopf gestoßen“ 

Alt-Vizebürgermeister Alfred Kliegl erinnerte sich, dass der Bürgermeister wohl den Spruch, aber nicht das Herzeigen der Unterhose zugegeben habe. Ob das in der Stadtratssitzung war, konnte der langjährige SPÖ-Mandatar dann aber nicht mehr so genau sagen.

„Wir waren ein bisschen vor den Kopf gestoßen. Es gab keine Diskussion“, schilderte Ex-ÖVP-Stadtrat Helmut Bergmann. Was Koch damals genau von sich gegeben hatte, wusste er nicht mehr.

Germann sei mit der Tür ins Haus gefallen, erklärte der nunmehrige ÖVP-Vizebürgermeister Stefan Lang. Zuerst habe sich keiner ausgekannt. Dann sei klar geworden, dass sie Beschwerde in St. Pölten eingebracht hatte. Der Bürgermeister habe gefragt, ob sonst noch etwas sei, und die Sache zur Kenntnis genommen. „Das war’s“, so Lang. ÖVP-Stadtrat Roman Langer erklärte hingegen, dass der Bürgermeister geschildert habe, dass der Vorwurf nicht stimme.

Es habe eine kurze Diskussion gegeben. Die anderen hätten sich alle zurückgehalten. Verteidiger Zanger hielt Langer vor, dass der Bürgermeister selbst nicht behauptet hatte, die Vorwürfe in der Stadtratssitzung bestritten zu haben.

„Der Bürgermeister hat darauf geantwortet und seine Seite dargestellt. Vom Stadtrat kam sonst nichts“, meinte dann noch Grünen-Stadtrat Martin Pichelhofer als letzter Zeuge des Tages. Es sei nicht geschickt gewesen, es sei aber weiter nichts passiert. Diskussion habe es keine gegeben, so Pichelhofer. „Wir waren alle baff.“

Damit war Richter Maleczky durch. Das neuerliche Urteil ergeht schriftlich.