Polit-Klima in Hollabrunn bleibt getrübt. Am 10. August soll es in Hollabrunn auf Einladung von ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky eine Aussprache unter den Polit-Fraktionen geben. SPÖ-Stadtparteichef Friedrich Dechant wird diesem Treffen "nach heutigem Stand", wie er sagt, fernbleiben. Es werde ein falsches Spiel gespielt.

Von Christoph Reiterer. Erstellt am 22. Juli 2021 (15:22)

"Ein bisschen mehr als ein Monat hat es gedauert und die Volkspartei bricht die Vereinbarung für ein besseres Miteinander", klagt Dechant. Er fühle sich in seiner Meinung bestätigt, dass der von ÖVP, Liste Scharinger, SPÖ und Grünen unterschriebene Verhaltenskodex (die NÖN berichtete) nicht einmal das Papier wert sei, auf dem es geschrieben wurde. 

Konkret stößt sich Dechant an der aktuellen Ausgabe der Gemeindezeitung "Blickpunkt". Auf Seite 5 werde der Ankauf eines Fahrzeugs für "Essen auf Rädern" vom Bürgermeister bejubelt. Auf den ressortzuständigen Stadtrat - Friedrich Dechant - habe man beim Fototermin anscheinend vergessen. Dabei stehe im Abkommen, dass Presseaussendungen der Gemeinde mit dem jeweils zuständigen Stadtrat erarbeitet werden. 

SPÖ beklagt "Personenkult des Bürgermeisters"

"Der Bürgermeister soll nicht mit dem Finger auf andere Fraktionen zeigen, sondern selbst Handschlagqualität leben", kritisiert Dechant. Dass Oppositionsstadträte für Pressefotos geflissentlich vergessen werde, habe in Hollabrunn leider Tradition. "Es ist anscheinend nur wichtig, dass der Personenkult des Bürgermeisters im Blickpunkt gelebt wird", so der SPÖ-Stadtchef, der nachgezählt hat: 26-mal sei Babinsky in der aktuellen Ausgabe mit Foto abgebildet, "in der vorletzten Ausgabe waren es noch 20 Fotos mit ihm".

Dechant wirft der Bürgermeister-ÖVP und der zuständigen Grünen-Stadträtin außerdem vor, sich bezüglich des Online-Baumkatasters mit fremden Federn zu schmücken, denn: "Der war meine Idee und ist dank mir in den Gemeinderat gekommen."

Babinsky: "Lade nicht persönlich ein"

Bürgermeister Babinsky zeigt sich vom SPÖ-Angriff überrascht und stellt auf NÖN-Nachfrage klar, dass das Sozialfahrzeug für "Essen auf Rädern" durch Werbeaufkleber verschiedener Unternehmer für die Gemeinde finanziert wurde, bei denen er sich bedankte. Zum Fototermin lade er nicht persönlich ein. "Wenn sich Stadtrat Dechant bei mir gemeldet hätte, hätte ich das gerne aufklären können. Er könnte aber auch direkt mit dem ressortverantwortlichen Gemeindebediensteten sprechen", bedauert der Stadtchef, dass Dechant hier nicht zuerst das direkte Gespräch gesucht hat. "Ich bin einer, der für so etwas nicht gleich die Medien braucht."