Rätsel um Spaziergang "für alle, die leiden". Über einen Messenger-Dienst kursiert dieser Tage eine Einladung zu einem wöchentlichen Spaziergang in Hollabrunn. "Für Freiheit und Selbstbestimmung", ist unter anderem darauf zu lesen. Ein Organisator nicht. Bezirkshauptmannschaft und Stadtgemeinde wussten bisher nicht davon.

Von Christoph Reiterer. Erstellt am 08. April 2021 (11:46)
In Hollabrunn wird eingeladen, sich jeden Montag zu einem Spaziergang für Freiheit und Selbstbestimmung zu treffen.
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Treffpunkt für den Spaziergang soll demnach jeden Montag um 18 Uhr am Hauptplatz sein. Der Hintergrund ist unschwer auszumachen - und auf der Einladung in fünf Punkten aufgezählt: "für Kinder, die nicht mehr Kind sein dürfen; für Alte, die nicht mehr selbstbestimmt leben dürfen; für Menschen, die durch Panikmache in Angst leben; für Hinterbliebene der Selbstmordopfer; für alle Menschen, die unter diesem Ausnahmezustand leiden."

Auf NÖN-Nachfrage, ob hier möglicherweise jemand eine Versammlung angemeldet hat, waren sowohl Bürgermeister Alfred Babinsky und Stadtamtsdirektor Franz Stockinger als auch Bezirkshauptmann Andreas Strobl überrascht. Die Einladung erfülle jedenfalls etliche Kriterien einer ordnungsgemäßen Versammlungsanmeldung nicht, attestierte der BH-Chef. 

Klar ist: Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtlich geschützt. Dennoch sind Beschränkungen durch die Behörde möglich und ist die Anzeige einer Versammlung notwendig.

Derartige - oft unangemeldete - „Spaziergänge“ gelten als Demonstrationen gegen die Coronavirus-Politik der Bundesregierung als Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.