„Sind starke Oppositionspartei“. SPÖ-Klubchef Alexander Eckhardt will mit aktiver, kritischer und engagierter Liste bei den Gemeinderatswahlen 2020 antreten und freut sich aufs Dechant-Comeback.

Von Sandra Frank. Erstellt am 16. August 2018 (10:53)
SP-Klubchef Alexander Eckhardt sieht seine SPÖ als starke Oppositionspartei.
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Die NÖN nutzte die politische Sommerpause, um mit SPÖ-Fraktionssprecher Alexander Eckhardt über die nahenden Gemeinderatswahlen und aktuelle Themen in der Bezirkshauptstadt zu sprechen.

NÖN: Mit welchen Anliegen wenden sich die Bürger aktuell an die SPÖ?

Alexander Eckhardt: In unserer Gemeinde gibt es viele Themen die bewegen: Aktuell sind es die vermutlich die bevorstehende Schließung des Hütterl am Teich, der Bedarf an einer ganzjährigen Kinderbetreuung für Familien, die endlose Geschichte um die  Hundezone in Hollabrunn oder das Geschäftesterben in der Hollabrunner Innenstadt.

In meinem Heimatort Breitenwaida ist es vor allem der seit Jahren besprochene Hochwasserschutz und das Negieren von Wünschen aus der Bevölkerung an die Mehrheitspartei, wie zum Beispiel die Fertigstellung von Straßenstücken und Gehsteigen.

Die Bevölkerung kommt mit Ihren Anliegen zu uns und wir bringen diese in den Gemeinderat ein. Wir sind eine starke und  aktive sozialdemokratische Opposition, die bei Sachthemen Druck aufbaut, und das weiß die Hollabrunner Bevölkerung auch zu schätzen.

Aber auch Themen auf Bundesebene beschäftigen die Hollabrunner:  Die von der ÖVP/FPÖ geplanten und auch beschlossenen Veränderungen wie die Thematik um das Arbeitszeitgesetz. Besonders die  Kürzung von Geldmitteln für wichtige Bereiche wie beispielweise die Kinderbetreuung sorgt für Unverständnis.

Auch die alltäglichen Ärgernisse der Berufspendler, die durch Staus auf dem bis heute nicht ausgebauten Autobahnnadelöhr bei Stockerau oder durch Schienenersatzverkehr, Zugverspätungen und teilweise defekten oder nicht vorhandenen Klimaanlagen in Zügen an die Grenzen des Zumutbaren gebracht werden, sind Sorgen, die uns mitgeteilt werden. Hier wird wohl jeder Beobachter merken, dass Maßnahmen folgen müssen.

In der Stadt entstehen viele neue Wohnungen, kann die Infrastruktur aus Ihrer Sicht mit dem Zuzug mithalten?

Eckhardt: Unser vorrangiges Ziel ist es, in unserer Gemeinde einen Plan zu haben, nach dem wir uns für die zukünftige Entwicklung orientieren können.  Unsere Fraktion fordert seit zwei Jahren die Erstellung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes in dem genau diese Fragen überlegt werden müssen. Wie soll sich unsere Gemeinde in Zukunft entwickeln? Wo wollen wir als Gemeinde Schwerpunkte setzen? Welche Infrastruktur brauchen wir dafür? Mit steigender Bevölkerung ist auch ein zeitgerechter Ausbau von Freizeiteinrichtungen, Naherholungsgebieten, eine Gewährleistung der gesundheitlichen Versorgung, einen wachsenden öffentlichen Verkehr und vor allem Adaptierungen bei Schulen und Kindergärten notwendig. In all diesen Fragen setzen wir uns für langfristige und gemeindeübergreifende Lösungen ein.

Ich bin dafür, dass der Wohnungsbau nicht nur in der Stadt Hollabrunn, sondern auch in den großen Katastralgemeinden vorangetrieben wird, um vor allem die junge Bevölkerung in den Katastralgemeinden halten zu können.

Die Gemeinderatswahlen rücken näher, kann Hollabrunn wieder mit Ihnen rechnen?

Eckhardt: Die SPÖ wird mit einer aktiven, kritischen, aber vor allem engagierten Liste in die Gemeinderatswahl gehen. Diese wird mit bestehenden Mandataren und neuen Gesichtern befüllt sein. Besonders freut es mich, dass unser Stadtparteiobmann Friedrich Dechant in den Gemeinderat zurückkehren wird. Wir, die SPÖ Hollabrunn, werden unseren eingeschlagene Weg als erfolgreiche Oppositionspartei fortsetzen und rechnen mit einem Stimmenzuwachs.    

Wie läuft die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien, speziell der Mehrheitspartei?

Eckhardt: Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit muss diese von allen Seiten gewollt sein. Mit den anderen Oppositionsparteien läuft dies in Sachthemen ganz gut. Ich erinnere hier vor allem an gemeinsame Initiativen – oder Dringlichkeitsanträge - wie für den Erhalt des Waldsportplatzes oder den Wasserpark als Erholungsflächen. Von der ÖVP werden wir als starke Oppositionspartei wahrgenommen. Dementsprechend ist die Zusammenarbeit abhängig von den jeweiligen Mandataren und Ortsvorstehern. Bürgermeister Erwin Bernreiter und Teile seiner Stadtratskollegen leben dieses Miteinander nicht, die „wir sind wir“-Mentalität von Bernreiter, Schneider & Co. missfällt auch vielen Bürgern, vor allem in den Katastralgemeinden. Entscheidungen werden hinter geschlossenen Türen gefällt, die Opposition bei Sachfragen kaum bis gar nicht eingebunden.

Nach seinem Schlaganfall im Vorjahr ist der Bürgermeister heuer in sein Amt zurückgekehrt. Hat sich aus Ihrer Sicht wieder alles eingependelt?

Eckhardt: Die SPÖ Hollabrunn hat sich in die Thematik um die Besetzung des Bürgermeisteramtes nicht eingemischt. Für uns ist es wichtig, dass die Gemeinde Hollabrunn von einer starken und verantwortungsbewussten Persönlichkeit vertreten wird. Viele Bürger sind der Meinung, dass Bernreiter der Aufgabe des Bürgermeisters in einer Bezirkshauptstadt nicht mehr gewachsen ist.